Pia Schellhammer

Schön, dass wir noch einmal zu später, vorangeschrittener Stunde hier zu so viel Aufregung kommen, (Abg. Martin Brandl, CDU: Ja!) dass alleine das Zitieren des Wunschzettels der CDU-Opposition – wir hören Ihnen gut zu, nur deswegen konnte ich sie zusammenrechnen – zu einer solchen Aufregung führt. Das ist doch schön. Dann können wir nämlich über die Frage sprechen: Kennen Sie sich mit der entsprechenden Haushaltsplanung aus? Die Zahlen, die ich eben in der vorangegangenen Debatte für den Bereich Biotechnologie genannt habe, sind Zahlen, die auf den Weg gebracht worden sind. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau!) Das ist dann eher Ihre Unkenntnis über den Haushalt an dieser Stelle. Das sind Zahlen, die wir aufgrund einer Priorisierung unseres Haushalts auf den Weg bringen konnten. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Das ist eine entsprechende Priorisierung im Haushalt, die wir gemeinsam hier voranbringen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Wir haben es auch schon mehrfach im HuFA erläutert. Rücklagen wollen Sie als dauerhafte Mittel nutzen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Sie haben nicht zugehört!) Das geht aber nur einmal. Das haben wir mehrfach gehört. Nichtsdestotrotz ist es Ihre Aufgabe als Opposition, Vorschläge zu machen, wo Sie Geld ausgeben möchten. Unsere Aufgabe ist wiederum, darauf hinzuweisen, wo es herkommen soll. Unsere Haushaltspriorisierung hat dazu geführt, dass wir zum Beispiel in die Zukunft des Wirtschafts- oder Wissenschaftsstandorts investieren können oder jetzt in der Lage sind, auch in nicht so einfachen haushalterischen Zeiten diesen Tarifabschluss eins zu eins zu übernehmen. Das ist Zeichen von seriöser Haushaltspolitik. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –