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Pia Schellhammer

GRÜNE 17.04.2024 Sitzungen 18/64

Kollege Dr. Martin, ich freue mich sehr, dass Sie doch noch festgestellt haben, dass Sie sich über die erfolgten Spatenstiche freuen. Ich glaube, das ist in Ihrem ersten Wortbeitrag in den ganzen Molltönen etwas untergegangen, die Sie hier an den Tag gelegt haben. Daher kann ich feststellen, dass wir uns fraktionsübergreifend über diese Ansiedlung freuen können. Das ist eine schöne Feststellung. Zu dem, was wir in Ihrem Redebeitrag zu den Mitteln der Unimedizin gehört haben, kann ich nur sagen, da geht es Ihnen wahrscheinlich wieder um dreistellige Millionenbeträge, die Sie mit Ihrer Kritik in den Raum gestellt haben. Der Wunschzettel der CDU-Landtagsfraktion wird immer, immer länger und immer, immer finanzschwerer. Ich komme tatsächlich von Plenarsitzung zu Plenarsitzung nicht hinterher. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) An dieser Stelle habe ich aber nicht gehört, wie Sie gedenken, diese Summen zu finanzieren. (Weitere Zurufe des Abg. Martin Brandl, CDU) Diese Antwort sind Sie uns schuldig geblieben. Schön, dass Sie sich freuen, aber wenn Sie kritisieren, dann müssen Sie auch benennen, woher das Geld kommen soll. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Wenn wir uns hier zusammen über die entsprechenden Erfolge freuen, dann sind sie aber gleichzeitig für uns Aufforderung, sich nicht zurückzulehnen, sondern zu schauen, wo möglicherweise noch Herausforderungen sind. Die CDU wird sie als Defizite beschreiben. Ich würde eher sagen, es sind Herausforderungen, weil das unser Ansporn sein muss, damit wir das nötige Umfeld für Biotechnologie in Rheinland-Pfalz noch weiter verbessern. Wir erleben aber – das ist wirklich Ergebnis einer gemeinsamen Kraftanstrengung – eine gute Perspektive für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Das ist ein Grund zur Freude. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)

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