Joachim Paul

Das ist wirklich unverschämt!) Sie haben sich am allermeisten darauf berufen und behauptet, dass es die Meinungsfreiheit nicht gibt, aber sie galt zu jedem Zeitpunkt, weil man in staatlichen Systemen, in denen die Meinungsfreiheit nicht gilt, niemanden den Vorwurf erheben hört, dass es keine Meinungsfreiheit gäbe. (Zurufe der Abg. Joachim Paul, AfD, und Michael Frisch, fraktionslos) Das funktioniert nur in Systemen wie der Bundesrepublik Deutschland. (Unruhe bei der AfD – Glocke des Präsidenten) Ich freue mich ganz besonders, dass wir in diesem Land freie Wissenschaft haben und sie funktioniert. Wenn es eine Lehre aus Corona gibt, dann ist es die, dass freie Wissenschaft nicht nur Menschen schützt, sondern dass sie einer der größten Standortvorteile für die Gesellschaft und für die Wirtschaft sein kann. Wenn eine Stadt untrennbar mit dieser Erkenntnis verbunden ist, dann sind es die Stadt Mainz und das Land Rheinland-Pfalz. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Für alle diejenigen, die es noch nicht aus der Krise gelernt haben, möchte ich es noch einmal betonen. Impfen hilft. Nur durch den Impfstoff aus Mainz hat Corona seinen Schrecken verloren, und zwar weltweit. Ich möchte das mit dem Appell für alle diejenigen verbinden, die manchmal aus Boshaftigkeit, aber häufig einfach aus Sorge skeptisch dabei sind: Impfen ist ein wahnsinnig großer, solidarischer Akt der Gesellschaft. Es ist aber auch die größte Errungenschaft der modernen Medizin. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Impfen hilft, nicht nur gegen Corona, sondern gegen ganz viele andere Erkrankungen. Ich würde mich freuen, wenn sehr viel mehr geimpft würde und Menschen sehr viel gründlicher mit dem Thema „Impfung“ umgehen und für diese Sachen Rat bei ihrem Arzt oder Apotheker suchen würden. Wir nehmen jeden ernst, der in diesem großen solidarischen Akt einen Schaden erleidet. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Ei, ei, ei, ei!) Das gibt es, aber die Mitarbeitenden im LSJV kümmern sich um jeden Einzelfall, und in vielen Fällen haben wir die entsprechenden Schäden schon anerkannt. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)