Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich an die Vogelgrippe? Eigentlich eine Erkrankung, die bis in die 90erJahre nur von Vögeln auf Vögel übertragen werden konnte. 1996 kam es dann in Asien zu einer Mutation, bei der man Sorge hatte, sie könnte so weitermutieren, dass eine Übertragung von Mensch zu Mensch möglich sein könnte. In den 10er-Jahren kam es weltweit zu vermehrten Erkrankungen von Menschen, und es wurde auch in Deutschland Vorsorge getroffen. Ich erinnere mich, dass in den Arztpraxen ähnlich wie bei der Corona-Pandemie Schutzausrüstung zur Testung ausgegeben wurde. Das Virus mutierte glücklicherweise nicht weiter. Es wurden Fälle von Übertragung von Mensch zu Mensch vermutet, aber sie konnten nie nachgewiesen werden, und es konnte schnell zum normalen Vorgehen übergegangen werden. Erinnern Sie sich an die Affenpocken? Zeitgleich zur Corona-Pandemie hatte sich im Jahr 2019 ein Reisender wahrscheinlich über Bushmeat mit dem Affenpockenvirus infiziert und es von Nigeria nach Singapur mitgebracht und dort 23 Menschen angesteckt. Es wurden weltweit Schutzmaßnahmen durchgeführt, aber es kam zu keiner Pandemie. Bei Corona war es zu Anfang ähnlich: Man hatte gehört, dass da in China etwas ist – wahrscheinlich eine Ansteckung von einem Menschen auf einem Markt für exotische Nahrungsmittel –, was aus den Wäldern Chinas kommt. Es wurden Schutzmaßnahmen eingeführt, aber hier mutierte das Virus auf eine Art, dass eine Ansteckung jetzt von Mensch zu Mensch möglich war. Wir hörten von Mitarbeitern einer bayerischen Firma, die infiziert aus China nach Deutschland kamen, und man dachte, durch geeignete Quarantäneund Hygienemaßnahmen dieses Virus eindämmen zu können, was aber nicht gelang, weil schon viele Infizierte kreuz und quer über den Globus flogen und so den Grundstock für die Pandemie legten. Wir erinnern uns alle an den Ausbruch in Norditalien, wo die Leichenwagen der Corona-Toten lange Staus verursachten und auch eine Vielzahl der behandelnden Ärzte verstarb. Schnell wurden die AHA-Regeln eingeführt, und mit diesen einfachen Maßnahmen ließ sich die Infektionsgefahr beim Kontakt mit Infizierten um 80 % reduzieren. Das wurde schnell auch mithilfe der Universität Mainz und der Gutenberg COVID-19-Studie gelernt. Das haben wir gelernt: AHA-Regeln sind einfach und helfen viel. Auch wurde in Mainz einer der Impfstoffe entwickelt, schnell und unbürokratisch, immer unter Beachtung der notwendigen Sorgfalt. Es konnten damit Millionen Menschenleben gerettet werden. Das haben wir gewusst und erneut bestätigt: Impfen rettet Menschenleben. Es wurden Kontaktbeschränkungen erlassen. Es wurden Spielplätze, Kindergärten und Schulen geschlossen. Im öffentlichen Leben wurden drastische Maßnahmen eingeführt, die wir alle noch gut vor Augen haben. Die Schließungen der Spielplätze, Kindergärten und Schulen wären in diesem Maße nicht notwendig gewesen und haben das Leben und Lernen der Kinder und Jugendlichen stark eingeschränkt, und Teile wären nicht erforderlich gewesen, da Kleinkinder keine Treiber der Infektion waren. Das hat man während der Pandemie schon gelernt, aber hauptsächlich in der Nachbetrachtung gesehen. Ganz herzlichen Dank an alle Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, die in der Pandemie vieles geleistet haben für die Schulen und die Kinder. Das haben wir gelernt: Die Schließung von Spielplätzen und Kindergärten wäre nicht notwendig gewesen. Die Digitalisierung muss vorangetrieben werden, damit alle Kinder gleiche Lernmöglichkeiten in einer pandemischen Situation haben. Eine ebenfalls schwierige Abwägung zwischen Infektionsschutz und sozialen und psychischen Belastungen war in der Pflege, in sozialen Einrichtungen und beim Umgang mit Menschen mit Behinderungen zu treffen. Wir hatten in Rheinland-Pfalz bereits sehr früh eine Enquete-Kommission. Diese hatte damals schon herausgearbeitet, wie wichtig es ist, auch gefährdeten Personen ein Mindestmaß an sozialen Kontakten zu gewähren, zum Beispiel durch Selbstquarantäne von Besuchern, Schnelltestungen und die konsequente Einhaltung von Hygienemaßnahmen. Künftig soll kein Mensch mehr allein im Altenheim versterben, ohne den Beistand von Angehörigen und Freunden. Ich möchte mich auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei allen in der Pflege, bei allen Ärztinnen und Ärzten und bei allen in medizinischen Berufen und dem sozialen Miteinander tätigen Personen für die geleistete immense Arbeit während der Pandemie und für ihre hervorragenden Leistungen bedanken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der CDU) Wir haben gelernt, es ist wichtig, immer zwischen Infektionsschutz und psychosozialen Belastungen abzuwägen, zeitnah Änderungen möglich zu machen und transparent zu handeln. Wir haben auch gelernt, dass es nach einer Infektion durch das Virus nicht immer zu einer schnellen Heilung kommt und es Impfreaktionen gibt. Es wurden Post-COVID-Ambulanzen gegründet. Im Gesamten müssen wir noch sehr viel lernen, was im Immunsystem bei diesen Menschen weitere Krankheitssymptome auslöst und wie wir diese am besten behandeln können. Das Gesundheitsministerium hat diese Ambulanzen eingerichtet, und an der Uniklinik Mainz laufen aktuell Studien, auf deren Ergebnisse wir alle mit Spannung warten. Bei der schon angesprochenen Anhörung im Gesundheitsausschuss bei unseren Nachbarn im Saarland zogen die AOK und der mitangehörte GKVSpitzenverband folgendes Fazit – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: In Rheinland-Pfalz erfolgte eine kontinuierliche, regelmäßige Information über den Presseverteiler des Gesundheitsministeriums. Wöchentlich wurde über die Inzidenzen und weitere Themen der Versorgung transparent berichtet. – Dies wurde explizit als positiv herausgestellt. Viele weitere Themen gibt es zu beachten: Gewalt in Familien und gegen Frauen, Hotellerie und Gastronomie, die Kulturlandschaft, Gottesdienste der verschiedenen Religionsgemeinschaften usw. Die Zeit reicht nicht aus, um alles aufzuzählen. Ganz wichtig ist mir jedoch, dass keine Gruppe außer Acht gelassen wurde sowie während und nach der Pandemie das Lernen aus aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen immer im Vordergrund stand und Beachtung fand sowie findet. Nur so können wir aus Fehlern lernen und es künftig besser machen. Wir können uns auf unsere Wissenschaft und Forschung verlassen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)