Martin Louis Schmidt

– Sie haben auch schon einige verloren, oder? (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Die Intention dieses Antrags ist gut. Man kann ihr ebenso zustimmen wie der im Begründungstext hervorgehobenen Notwendigkeit, die vielfältigen Kulturangebote gerade in den ländlichen Räumen gezielt zu stärken. Es stimmt, dass sogenannte Dritte Orte als lebendige Erlebnisräume unserer Kultur dringend benötigt werden. Schließlich sind die klassischen Strukturen der vor Ort gelebten, vor allem ehrenamtlich getragenenen Kultur mit immer größeren Problemen behaftet, sei es wegen massiv gestiegener Strom- und Energiepreise, die die Mieten hochtreiben, wegen der durch die völlig überzogene Corona-Maßnahmen-Politik beschleunigten Krise der Gastronomie und vieler Vereine gerade auf dem Lande oder der sattsam bekannten klammen Kassen unserer Kommunen. Es ist deshalb sinnvoll, kulturpolitisch den Hebel gerade bei den „Dritten Orten“ jenseits der staatsfinanzierten, mit hauptamtlichem Personal halbwegs gesichert arbeitenden professionellen Strukturen anzusetzen, beispielsweise mit dafür neu oder verstärkt erschlossenen Räumen in Schulen, Volkshochschulen, Musikschulen oder Jugendkunstschulen, Bibliotheken und Museen, aber auch in Sportstätten, notorisch leer stehenden Geschäften, Kleinstkunstbühnen, Galerien oder Bahnhofsgebäuden. Möglichst viele solcher öffentlichkeitswirksamen Plätze gilt es dafür jenseits ihrer normalen Nutzung und Öffnungszeiten für das Kulturleben zu aktivieren. So manche Bibliotheken nehmen bereits eine beachtenswerte Vorreiterrolle ein. In puncto „Dritte Räume“ beratend tätig zu sein und/oder durch Anschubfinanzierungen frischen Wind hineinzubringen, würde allen Beteiligten helfen. Allerdings muss das möglichst unbürokratisch geschehen, damit die Hemmschwellen für Projektbewerbungen nicht zu hoch sind. Zudem gilt es, diese Bemühungen konzeptionell eng zu verknüpfen, einerseits mit der laufenden Kulturentwicklungsplanung sowie einem eventuellen Kulturfördergesetz, andererseits aber auch mit kommunalen Konzepten zur Ortskernbelebung und zum Leerstandsmanagement Das alles findet sich aus guten Gründen bereits im jüngst vorgelegten Ergebnisbericht zur Kulturentwicklungsplanung. Dort ist in der Handlungsempfehlung 36 explizit zu lesen – ich zitiere –: „Auflage eines Landesprogramms Dritte Orte in ländlichen Regionen.“ (Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz) Doch wenn bestimmte, hochgradig nachteilige Rahmenbedingungen nicht verändert werden, dürfte ein erheblicher Teil des anvisierten Steuergeldeinsatzes letztlich nicht die Wirkung entfalten, die man sich davon erhofft, oder, um es konkret zu machen, wenn die Strom- und Heizungspreise nicht endlich durch eine unideologische, realitätsorientierte Energiepolitik begrenzt werden, dann dürften sich mancherlei finanzielle Förderungen als Fass ohne Boden erweisen. Wenn man das immer weiter ausufernde bildungspolitische linke Dogma eines möglichst umfassenden Ganztagsschulbetriebs nicht endlich mit zeitlichen Schranken für zumindest einen Teil der jungen Generation versieht, dann sieht es perspektivisch ebeno sehr schlecht aus für unser ehrenamtlich getragenes Vereinswesen. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Zusammenfassend möchte ich am Ende meiner Ausführungen klarstellen, worum es jetzt im Kern gehen muss. Es geht darum, Räume und zeitliche wie analoge Freiräume für unsere Kultur und das diese wesentlich tragende Vereinsleben zu schaffen, Freiräume jenseits der häufig exzessiven digitalen Rundumbespielung und jenseits einer die zweite Tageshälfte faktisch für andere Aktivitäten weitgehend blockierenden Ganztagsbeschulung. Dem CDU-Antrag stimmen wir als Gruppe „Drei Farben“ zu. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Matthias Joa, fraktionslos –