Cornelia Willius-Senzer

Danke schön. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der CDU nach dem Vorbild aus NRW ist vor allen Dinge eines, ein Potemkinsches Dorf. Weder war damals das Ansinnen, gleichwertige kulturelle Lebensverhältnisse im Land Rheinland-Pfalz zu schaffen, in irgendeiner Form umstritten, noch sind die zitierten Förderprogramme aus NRW inhaltlich dazu geeignet, die pauschalen Forderungen der CDU zu erfüllen. (Beifall eines einzelnen Abgeordneten von der SPD) Der CDU schwebt hier offenbar eine Art fader mittlerer Landregen vor, anstatt die zarten Pflänzchen der Kultur sachte nach dem jeweiligen Bedarf zu wässern. Wir als Koalition haben zunächst die Förderprogramme anlaufen lassen, die zur Zukunftssicherung notwendig waren, nämlich das Förderprogramm „Zukunft durch Kultur“ und das Strukturförderprogramm. Im Hinblick auf Weiteres haben wir in weiser Voraussicht beschlossen, erst einmal einen Kulturentwicklungsplan zu erstellen. In den letzten 18 Monaten wurden in der Planungsphase alle Akteure beteiligt. Seit dem 27. Februar befinden wir uns in der Umsetzungsphase. Diese aufwendige Vorarbeit war notwendig, um gerade nicht planlos jeden Ort zu fördern, der von sich behauptet, ein förderfähiger „Dritter Ort“ zu sein. Wir wollen also vermeiden, mit der großen Gießkanne Kulturförderung zu betreiben. Meine Damen und Herren, auch in NRW ist es nicht so, wie die CDU uns glauben machen will. Nicht jede leer stehende Dorfgaststätte wird dort als „Dritter Ort“ gefördert. Nein, es gibt in NRW vielmehr zehn Kriterien, anhand derer eine Fachjury beurteilt, ob ein förderfähiger „Dritter Ort“ überhaupt vorliegt. So werden wir auch in Rheinland-Pfalz vorgehen. Wir werden nicht irgendwo irgendwie irgendetwas in unserer Kulturlandschaft und im ländlichen Raum fördern, sondern vielmehr die neu gewonnenen Erkenntnisse nutzen und eine Gesamtstrategie für Kulturpolitik umsetzen. Lassen Sie mich bitte ein persönliches Wort sagen. Ich danke ganz herzlich Herrn Professor Hardeck und insbesondere unserer Ministerin, unserer Kulturministerin, dass sie diesen Kulturentwicklungsplan auf den Weg gebracht haben. Für die Kulturministerin ist das heute die letzte Plenarsitzung. Ich wünsche Ihnen, ich glaube im Namen von allen, für die nächsten zwei Monate alles, alles erdenklich Gute. Kommen Sie ganz gesund wieder. Neben den städtischen Zentren werden wir die ländlichen Räume stärken, so wie wir das versprochen haben. Wir werden in ihrem Sinne weiterarbeiten. Dabei werden wir die Potenziale und Besonderheiten in den einzelnen Regionen sorgfältig berücksichtigen. Ein solches Konzept lässt sich nicht durch schrille Forderungen von heute auf morgen umsetzen. Es braucht seine Zeit. Deshalb lehnen wir als FDP diesen Antrag ab. Oder um bei meinem Bild zu bleiben, sage ich es mit William Shakespeare: „Schöne Blumen wachsen langsam, nur das Unkraut hat es eilig.“ Vielen Dank. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, sowie bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)