Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Voranschicken möchte ich ein Lob für die gut geplante und erfolgreich durchgeführte partizipative Ausgestaltung des bisherigen Kulturentwicklungsprozesses. Der vor Kurzem veröffentlichte Ergebnisbericht legt davon Zeugnis ab. Die vorgelegten insgesamt 93 Handlungsempfehlungen stellen angesichts der Komplexität der Aufgabenstellung alles in allem sicherlich eine wertvolle Bestandsaufnahme dar. Die eigentliche Herausforderung beginnt jedoch erst jetzt mit der Umsetzung der vielen guten Ideen; denn man muss kein Schwarzseher sein, um zu erkennen, welch enorme Problemlasten sich in unseren Kulturlandschaften angehäuft haben und welche Gefahren für die kulturelle Substanz erkennbar sind. Dass diese allein mit immer neuen Geldzuwendungen abzuwenden sein werden, glaubt sicherlich niemand, der mit der Lage einigermaßen vertraut ist. So bleibt die Grunderkenntnis, dass es tragfähiger Konzepte, größtmöglicher Synergien und neuer Impulse bedarf, um das reiche Kulturerbe unseres Landes und seiner Regionen zukunftsfähig zu machen und es an die nachfolgenden Generationen weiterzugeben. Ganz allgemein ist eine enorm große Verunsicherung in der Kulturszene zu beobachten, zumal es viel zu selten möglich ist, über Jahre währende Zukunftspläne anzustellen. Sehr vieles hängt an vagen Projektfördermitteln statt an einer institutionellen Förderung oder anderweitigen verlässlichen Rahmenbedingungen. Aus den insgesamt 93 Handlungsempfehlungen des Ergebnisberichts zur Kulturentwicklungsplanung möchte ich heute nur zwei kurz herausgreifen, um ihre weitreichende Bedeutung zu betonen. Da ist zunächst der Punkt 12 zu nennen. In ihm geht es um die Stärkung der Kultur in der Tourismusstrategie des Landes, und zwar einschließlich der verstärkt nötigen Sichtbarmachung vorhandener kultureller Aushängeschilder, wie der Landesausstellungen, der globalen Bekanntheit von Johannes Gutenberg, der SchUM-Städte, dem freiheitlich-demokratischen patriotischen Erbe des Hambacher Festes und – nicht zu vergessen – unserer Burgen und Schlösser. Hinsichtlich Letzterer ist es allerdings irritierend, wenn es zu kulturpolitischen Schnellschüssen kommt, wie zu den jüngsten Plänen massiv verkürzter Öffnungszeiten für berühmte Burgen, allen voran dem Trifels bei mir zu Hause in Annweiler. Zum Glück wurden für diesen die einschneidenden, durch massiven Personalmangel begründeten Kürzungen Anfang März gleich wieder kassiert. In der Sitzung des Kulturausschusses in der vergangenen Woche waren sich im Zuge der Diskussion über einen von mir eingebrachten Berichtsantrag zum Thema alle Redner einig, dass umfassende Öffnungszeiten für weithin ausstrahlende kulturhistorische Leuchttürme unbedingt dauerhaft gewährleistet sein müssen. Abschließend sei das Handlungsfeld 16 genannt. Es beinhaltet die anzustrebende Intensivierung des grenzüberschreitenden Austauschs mit Partnerstädten und Partnerregionen. Gerade in diesem Bereich sehe ich noch viele ungenutzte Potenziale und überdies die Notwendigkeit, auf diesem Weg ein identitätsstiftendes bürgerorientiertes Europabewusstsein von unten zu stärken. Das ist eines, das wesentlich auf emotionalen zwischenmenschlichen Bindungen gründet. Diese sind letztlich auch der entscheidende Kitt (Glocke des Präsidenten) für unsere Kultur und unser Gemeinschaftsgefühl, oder, um es mit dem österreichischen Dramatiker Johann Nestroy zu sagen, „Kultur beginnt im Herzen jedes einzelnen“. Vielen Dank. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Matthias Joa, fraktionslos)