Carl-Bernhard von Heusinger

Aha!) Das meine ich, müsse doch zu Protokoll gegeben werden. Ich war nämlich zufällig anwesend. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie vereinzelt bei der CDU – Zuruf von der SPD: Guter Mann!) Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie anwesend waren. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vereinzelt Heiterkeit bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf aus dem Hause) Ich kann mich auch erinnern, dass der Justizminister sehr sachlich darüber informiert wird, dass über das dort speziell angesprochene Problem auf allen Ebenen Gespräche geführt werden, um Verbesserungen für die Länder, die allesamt in gleicher Weise betroffen sind, zu erreichen. Dies alles ohne jeglichen Schaum vorm Mund. Ich bin mir aber sicher, dass der Justizminister des Landes, wenn Sie ihn fragen, (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ihnen gerne erläutern wird, wie voraussichtlich manche Ihrer Parteifreunde nächste Woche im Bundesrat werden abstimmen müssen. (Heiterkeit des Abg. Roger Lewentz, SPD) Das sollten Sie, wenn Sie hier den großen Auftritt wagen, immer mit berücksichtigen. (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Bundesrat läuft es nicht immer so, wie Sie sich das hier vorstellen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vereinzelt Heiterkeit bei der FDP, der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU)