Michael Frisch

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin der CDU-Fraktion und insbesondere Herrn Dr. Gensch außerordentlich dankbar, dass sie an diesem Thema entschlossen dranbleiben; denn es geht eben nicht um irgendwelche Petitessen oder unterschiedliche Meinungen in zweitrangigen Sachfragen. Es geht vielmehr um die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen und ein verantwortungsloses Gesellschaftsexperiment, dessen Folgen für unser Land gravierend sein werden. Die Argumente liegen auf dem Tisch. Nahezu alle Experten warnen vor einem solchen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik. Egal ob medizinische Fachgesellschaften, Jugendschutzorganisationen, Lehrerverbände, Justiz oder Polizei, sie alle sind sich einig. Gerade für junge Menschen drohen große und letztlich unkalkulierbare Gefahren. Es ist ein frommer Wunsch, diesen Gefahren mit einer Präventionskampagne wirkungsvoll begegnen zu können. Das funktioniert schon in anderen Ländern nicht; denn was nicht verboten ist, gilt nun einmal als erlaubt und unbedenklich. Noch weniger wird es möglich sein, Jugendliche von dieser Droge fernzuhalten, wenn sie legal konsumiert und vertrieben werden darf. Für uns ist deshalb klar: Aufklärung und Prävention, ja, Legalisierung und gesellschaftliche Normalität, nein. Die Ampelparteien dagegen zeigen mit ihrem Vorhaben erneut, welche Prioritäten sie setzen. Die Wirtschaft geht den Bach herunter oder wandert ab. Das Bildungsniveau sinkt. Illegale Masseneinwanderung sprengt unsere Sozialsysteme und bedroht unsere Kultur. Meinungsfreiheit und Demokratie sind massiv in Gefahr. (Zuruf von der SPD: Durch Sie!) Dafür dürfen wir demnächst noch mehr Steuern für rot-grüne Transformationsfantasien bezahlen, fragwürdige Klimaschutzprojekte in aller Welt finanzieren, (Zuruf des Abg. Markus Kropfreiter, SPD) in Bürokratie ersticken, stundenlang auf Züge warten, die nicht kommen, und in Zukunft unter Berufung auf das Selbstbestimmungsgesetz als biologischer Mann bekifft in eine Frauensauna gehen. Angesichts dessen fällt mir nur noch Heinrich Heine ein: (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ach, Gott!) Vielen Dank. (Beifall des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos –