Markus Wolf

– Akustisch habe ich den Kollegen Oster verstanden. Inhaltlich teile ich die Aussage nicht. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Och!) Ich habe nicht Pauschalkritik geübt an allem, was in den letzten Jahren gelaufen ist. (Zuruf von der SPD: Oh!) Man muss aber doch anerkennen, dass Sie Ihre eigenen Ziele – verankert im Koalitionsvertrag – schlicht nicht erfüllen. (Beifall der CDU) Dreimal in Folge – 2021, 2022, 2023 – unter 100 MW, im letzten Jahr 123. Sie wollten jeweils 500 erreichen. Kollege Oster hat die Anhörung angesprochen. Herr Meierhofer hat in der Anhörung klar ausgeführt, wenn Sie diese Bugwelle, die Sie vor sich herschieben, jetzt aufholen müssten, dann sind wir eher schon bei 800 MW Zubau im Jahr. Dafür brauchen Sie auch die Flächen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: So ist es!) Wenn Sie die CDU kritisieren, ja, auch dort gab es unterschiedliche Meinungen, gibt es auch heute unterschiedliche Meinungen. Wir haben diesen Antrag aber einstimmig in der Fraktion beschlossen, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Er war nicht da, der Christian!) haben den heute eingebracht, weil wir dazu stehen. Es waren alle Abgeordneten da. (Abg. Jens Guth, SPD: Was sagt denn der Landesvorsitzende? Der sagt das Gegenteil!) Deswegen können Sie sicher sein, dass das die gemeinsame Position der CDU Rheinland-Pfalz ist. (Beifall der CDU – Unruhe der CDU und der SPD) Wir haben auch in der Vergangenheit im Rhein-Hunsrück-Kreis mit Bertram Fleck bewiesen, dass die CDU Windkraft kann und wir erneuerbare Energie können. Das wird auch in Zukunft so bleiben. (Anhaltend Unruhe der CDU und der SPD – Glocke des Präsidenten) Herr Oster, wenn Sie über die Gebiete sprechen, Sie haben in der Anhörung ganz klar von JUWI erklärt bekommen, wenn Sie die Gebiete erst Ende der 20er-Jahre ausgewiesen bekommen, dann dauert das Verfahren ab dort noch einmal vier, fünf, sechs Jahre. (Zuruf von der SPD) Das heißt, der Ausbau wird später stattfinden. Er wird auf der gleichen Fläche stattfinden, aber er wird später stattfinden. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ne, eben nicht!) Deswegen sind wir überzeugt, ein einstufiges Verfahren, das schnell Rechtssicherheit bietet und dann den Ausbau gewährleistet, das wäre der Weg, um die Energiewende wirklich voranzubringen. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Dann können Sie vielleicht auch einmal Ihre eigenen Ziele erreichen. (Beifall der CDU –