Jutta Blatzheim-Roegler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift dieser Aktuellen Debatte heißt: „Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit – Finanzielle Zukunft tragfähig machen“. Ich habe dazu geredet, selbstverständlich, natürlich auch vor dem Hintergrund, dass man die Probleme nicht nur isoliert sehen kann. Frau Eder hat wunderbar erklärt, Stichwort „Rheinland-Pfalz-Index“, Stichwort „was das Land gegeben hat“, und in Vereinbarung mit den Kommunen. Die andere Seite, die genauso wichtig ist, betrifft aber die Frage: Wie können wir den Menschen in der Stadt und auf dem Land auch weiterhin zuverlässig ein Mobilitätsangebot zur Verfügung stellen, das sie nutzen können? Ich finde es schon ein bisschen schäbig, wenn Sie, sehr geschätzter Herr Kollege Wolf, sagen, wir tun so, als hätten wir nichts damit zu tun. Nein, die Welt ist ein bisschen komplexer, und auch das Thema „ÖPNV“ und „SPNV“ hat viele Facetten. Eines ist mit Sicherheit richtig: Die Probleme, die wir durch die UkraineKrise, durch andere Krisen, durch die Inflation haben, waren vor zehn Jahren natürlich nicht zu sehen. Ich gebe auch Kollegen Weber völlig Recht. Natürlich muss man immer wieder einmal prüfen: Sind die Konzepte noch richtig? Muss man nachsteuern? Das ist aber natürlich ein Teil des politischen Geschäfts, und darüber – das weiß ich auch – muss die Landesregierung, müssen aber natürlich auch wir als Parlamentarier mit unseren Kommunen ins Gespräch kommen, und das läuft. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)