Andreas Hartenfels

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Um es vorweg klarzustellen: Bisher war die Geschäftsordnung gegenüber den fraktionslosen Abgeordneten sehr, sehr großzügig. Das ist in der Tat der Fall. Daher habe ich viel Verständnis dafür, dass man zu einer neuen und anderen Regelung kommt, auch wenn diese Regelung, finde ich, relativ restriktiv ausgefallen ist. Deshalb möchte ich zwei, drei Anmerkungen oder Anregungen mitgeben, weil das Ganze natürlich schon hinter dem Pflug ist, auch wenn wir noch nicht abgestimmt haben. Zum einen erschließt sich mir der Anlass der Änderung nicht so richtig. Das kann nicht an dem Redeverhalten der bisherigen fraktionslosen Abgeordneten liegen. Wer ganz nüchtern in die Protokolle schaut, wird feststellen, dass das nicht zu irgendwelchen endlosen Debatten geführt, sondern sich eher in dem Rahmen bewegt hat, den wir gerade beschließen. Wenn etwas zu endlosen Tagesordnungspunkten geführt hat, dann war das der extensive Gebrauch von blauen Karten. Die sind aber nicht von fraktionslosen Abgeordneten verwendet worden, sondern das waren ganz andere Akteure in diesem Kreis. Das wissen wir alle. Für die ändert sich natürlich nichts. Da habe ich eher die Angst, dass es punktuell immer noch zu endlosen Tagesordnungspunkten kommen kann. Das ist die eine Anmerkung. Als Zweites eine Anregung: Ich finde es schon unglücklich, dass man die blauen Karten mit der Gesamtredezeit verknüpft, weil die blauen Karten doch eine ganz andere Intention haben. Da geht es doch eigentlich um das Salz in der Suppe. Wenn mir zum Beispiel Marco Weber in seinem Redebeitrag eine politische Spitze mitgibt, ist das doch das Salz in der Suppe. Das ist doch schön. Dann ist es doch gut, wenn ein bisschen Debatte entsteht. Deshalb haben wir doch die blauen Karten eingeführt. Dann finde ich es nicht angemessen und vor allen Dingen auch nicht zielführend, wenn man das auf die Redezeit anrechnet. Ich glaube, da wäre es einfach im Sinne der blauen Karten klüger gewesen zu sagen, dass wir das auf maximal ein bis zwei blaue Karten pro Plenartag begrenzen, damit dieses Instrument nicht die Qualität verliert, die es eigentlich für jeden Abgeordneten haben soll. Das ist eine Anregung für die Zukunft, wenn es noch einmal eine neue Geschäftsordnung geben sollte. Ich finde, die beiden Fragestellungen sollte man entzerren und das nicht auf die Redezeit anrechnen. Noch ein dritter Punkt. Meine Eltern hätten dazu gesagt, das gehört eigentlich ein Stück weit zur guten Kinderstube. Es wäre schön gewesen, wenn man die vier Abgeordneten wenigstens nach dem Entwurf, der entwickelt worden ist, einfach einmal gefragt hätte, wie sie das sehen, weil sie die Hauptbetroffenen von der neuen Regelung sind. Ich verstehe nicht – damit bricht man sich doch keinen Zacken aus der Krone –, dass man das erst über die Plenareinladung bekommt. Wie gesagt, meine Eltern hätten dazu gesagt, das ist keine gute Kinderstube. Man sollte schon noch ein bisschen miteinander reden. Das wäre doch nicht dramatisch gewesen. Dann hätte man schon das eine oder andere als Anmerkung im Vorfeld weitergeben können. Ich wünsche mir also für die nächste Legislaturperiode, dass man vielleicht wieder ein bisschen großzügiger ist, was den einzelnen Abgeordneten in diesem Gremium betrifft. Vielen Dank. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)