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Joachim Paul

AfD 22.02.2024 Sitzungen 18/61

Sehr verehrter Abgeordneter Teuber, liebes Präsidium! Am Ende kamen Sie irgendwie mit Luxemburg und der Grenze zu Trier usw. usf. und haben sich dann immer ein Stück weit von dem Thema doch entfernt. Vernünftige Reflexion einer Oppositionsfraktion als Hetze zu bezeichnen, da kann man nur sagen, George Orwell lässt grüßen. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) Nein, es ist wichtig, dass wir darüber reden. Nein, es geht auch nicht um die Kinder oder die Bürger, die auf privatem Wege in den vielen Schulen andere Sprachen wie Griechisch und Spanisch lernen. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ach, um die geht es gar nicht! Aha! Es geht nicht um meine Kinder!) Das ist überhaupt gar nicht das Thema. Das Thema ist, dass Sie viel Geld dafür ausgeben, dass wir bei gewissen Gruppen, (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ah, „gewisse Gruppen“! – Zuruf aus dem Hause: Aha!) die wir eben auch benannt haben, die dann geschult werden bzw. den Unterricht haben in Farsi, Arabisch usw., (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ah!) mit großen Integrationsproblemen zu kämpfen haben. Ja, das ist ein Punkt. (Abg. Martin Haller, SPD: Da wird schon noch einmal sortiert!) Ich kann Ihnen ganz klar sagen, das werden Sie jetzt abstreiten, (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah, jetzt kommt wieder der Kulturrassismus!) aber es ist eben so, dass wir da die größten Integrationsdefizite feststellen. Das ist eben bei Spaniern nicht so, und das muss man klar benennen. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Blanker Kulturrassismus! –

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