Michael Frisch

Liebe Kollegen! Sie kennen die Geschäftsordnung. Jeder Abgeordnete hat 3 Minuten Redezeit zu jedem Thema. Da wir Einzelabgeordnete sind, mache ich an dieser Stelle gerne davon Gebrauch. Sie hätten es anders haben können. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Schauen wir mal!) Ich erlaube mir einige kurze Anmerkungen zu dem, was hier gesagt worden ist. Cannabiskonsum zu kontrollieren, ist ein frommer Wunsch. Das wird nicht funktionieren. Das haben wir in anderen Ländern gesehen. Herr Herber weist zu Recht darauf hin, es gibt überhaupt nicht die Ressourcen der Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden, um das in der gewünschten Form kontrollieren zu können. Der Vergleich mit Alkohol ist abwegig. Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, wenn sein Keller unter Wasser steht, auch noch den Dachstuhl mit der Begründung anzuzünden, das Haus sei ohnehin bereits ruiniert. Die Zahlen, die Herr Köbler hier genannt hat, sind absolut unvergleichbar. Wenn Sie sagen, wir haben 4 Millionen Cannabiskonsumenten – wenn das denn stimmt –, dann ist das in der Relation zur Volksdroge Alkohol, die natürlich weit verbreitet ist, überhaupt nicht in einen Vergleich zu den gesundheitlichen Konsequenzen zu setzen. (Zuruf von der SPD) Dass Herr Hüttner von der SPD-Fraktion einen Dank an die Drogen- und Suchtberatung einfordert, ist geradezu zynisch; denn wenn Ihr Gesetz umgesetzt wird, dann werden die Damen und Herren bei der Drogenberatung in Zukunft weitaus mehr Arbeit als jetzt schon haben. Dafür werden Sie sich bei Ihnen ganz sicher nicht bedanken. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Warten wir ab!) Meine Damen und Herren, die Ampel bekommt nichts auf die Reihe. Sie hat keinen Plan für die Migrationskrise, sie hat keinen Plan für die Energiepreise und die Energieproblematik, sie hat keinen Plan für die wirtschaftliche Rezession, auf die wir zusteuern und in der wir uns bereits massiv befinden. Stattdessen beschäftigt man sich mit solch fragwürdigen Themen wie dem sogenannten Selbstbestimmungsgesetz und der Freigabe von Cannabis. Das sagt alles über die Qualität der Politik von SPD, Grünen und FDP aus. (Unruhe bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Zum Schluss noch ein Punkt – deshalb habe ich mich gemeldet – aus meiner persönlichen Erfahrung von über 30 Jahren als Lehrer an einer berufsbildenden Schule. (Zuruf von der SPD: Die armen Schüler!) Ich hatte oft mit Schülern zu tun, die Cannabis konsumiert haben. (Unruhe bei der SPD) Glauben Sie mir, es waren nie die Leistungsträger. Es waren nie die Schüler, die mit ihrem Leben klar kamen, die alles im Griff hatten, (Anhaltend Unruhe bei der SPD) die dann vielleicht auch noch verantwortungsbewusst mit Cannabis umgegangen sind. Nein, es waren die, von denen ich immer wusste, dass sie es eigentlich nicht brauchen konnten. Das waren Schüler, die in der Schule und zu Hause Probleme hatten, die dann mit einem Cannabiskonsum einen kleinen Moment Glück gesucht haben. Sie haben dieses Glück aber nicht gefunden. (Anhaltend Unruhe bei der SPD) Im Gegenteil, sie haben ihre Situation immer weiter verschlimmert. Deshalb kann ich aus der Erfahrung nur dafür plädieren, dass wir jedes Risiko vermeiden, das dazu führt, dass immer mehr Schüler in diesen Konsum hineingezogen werden. Deshalb bin ich der CDU-Fraktion für diesen Antrag außerordentlich dankbar. (Glocke der Präsidentin) Ich freue mich, dass Sie einen Restbestand konservativen Denkens wieder ausgegraben haben. Ich würde mir wünschen, dass Sie das bei anderen Themen auch tun. Danke schön. (Beifall der Abg. Matthias Joa und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)