Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ja, die Entscheidung, dass die Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen kein Schulgeld mehr zahlen müssen, war richtig. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man Ausbildungen für Berufe, für die wir dringend Menschen benötigen, so attraktiv wie nur irgend möglich gestaltet. Dazu zählen zweifellos die Gesundheitsfachberufe. Die Zahlen, die uns das Statistische Landesamt für die Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2023/2024 nennt, sind durchaus erfreulich. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung hat daraufhin am 15. Februar 2024 eine Jubelpressemitteilung veröffentlicht. In diesem Zusammenhang möchte ich auf zwei Bereiche näher eingehen, nämlich auf die Hebammen und die Pflege. Zu den Hebammen: In der Pressemitteilung des Ministeriums heißt es – ich zitiere –: „Auch rückläufig ist die Auszubildendenzahl in der auslaufenden fachschulischen Hebammenausbildung.“ Das ist bedauerlich, aber auch erklärbar, weil die fachschulische Hebammenausbildung ausläuft und im Hebammenwesen auf eine Vollakademisierung umgestellt wird. Wir haben immer deutlich gemacht, dass wir diese Vollakademisierung kritisch sehen. Unser Ansatz ging in eine andere Richtung, nämlich mehr Praxisnähe in der Ausbildung von Hebammen, weniger Akademisierung. Das hohe Niveau der beruflichen Qualifikation unserer Hebammen hätte aus unserer Sicht weitaus besser durch gezielte und fortlaufende Weiterbildungen gehalten und an die gestiegenen Anforderungen angepasst werden können. Leider fiel eine andere Entscheidung. Inzwischen wurde zum Wintersemester 2023/2024 der neue Studiengang „Hebammenwissenschaft“ an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz beim Bereich „Universitätsmedizin“ mit 30 neuen Studienplätzen eröffnet, wovon allerdings nur 18 Plätze belegt sind. Hier ist also durchaus noch Luft nach oben. Ziel muss eine dauerhafte vollständige Auslastung sein. Mit den 46 Plätzen in Ludwigshafen wären es dann insgesamt 76. Damit könnte der Bedarf gedeckt werden. Noch ist es zu früh, um Entwarnung im Hebammenbereich zu geben. Zur Pflege: In der Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung wird im Zusammenhang mit der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen darauf verwiesen, dass auch die Maßnahmen der rheinland-pfälzischen Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege Früchte tragen würden. Gegenüber dem Vorjahr sei die Zahl der Auszubildenden im Schuljahr 2023/2024 um 2,6 % auf insgesamt fast 7.700 Auszubildende gestiegen. Das ist sicherlich begrüßenswert, wobei man angesichts des gewaltigen Bedarfs hier wohl eher von Früchtchen als von Früchten sprechen kann, zumal zuvor im Jahr 2022 die Zahl der Ausbildungsbeginne im Jahresvergleich um 6,7 % deutlich zurückgegangen war. Nach den Modellrechnungen wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Rheinland-Pfalz von derzeit grob 250.000 bis zum Jahr 2030, also in rund sechs Jahren, auf ungefähr 290.000 ansteigen. Das bedeutet nach Schätzungen der Krankenversicherung BARMER, dass rund 6.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt werden. Hinzu kommt, dass mehr als 40 % aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Pflege 50 Jahre und älter sind. Bis zum Jahr 2035 werden in Rheinland-Pfalz zwischen 22.000 und 26.000 Beschäftigte in der Altenpflege in Rente gehen. Zwischen 23.000 und 32.000 Vollzeitstellen müssen dann nach- und neubesetzt werden. Ich denke, das verdeutlicht die Dimensionen, die es hier zu bewältigen gilt, zumal dies mit der Altenpflege nur einen Teilaspekt betrifft. An den Krankenhäusern im Land macht sich der Mangel an Pflegekräften ebenfalls bereits seit einiger Zeit bemerkbar. In nahezu jedem Krankenhaus fehlt es an Pflegekräften. Ca. 8 % der Vollzeitstellen sind sogar unbesetzt. Mit einer Steigerung der Ausbildungszahlen um 2,6 % wird man dem sicher nicht gerecht werden können, wobei man fairerweise auch anmerken muss, dass niemand das behauptet hat. Weiteres in der zweiten Runde. Vielen Dank. (Beifall der AfD)