Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Herr Kollege Teuber, groß und geschichtsträchtig. Groß und geschichtsträchtig war der Turmbau von Babel. Die Titanic war auch groß und geschichtsträchtig. Es kommt nicht auf Größe an, es kommt nicht auf Strukturen an, es kommt auf Inhalte an, auf eine inhaltliche Struktur. Was Sie hier machen, ist, Sie versuchen einen Triumph der Form über den Inhalt. Natürlich sind Schulen Lebensorte, natürlich kann man das verbessern. Natürlich kann man die Gebäude so gestalten, dass sie etwas freundlicher sind, das Zusammenkommen und den Austausch erleichtern. Wer ist dagegen? Sie müssen doch aber angesichts der Bildungstests, die nicht von der AfD, sondern von Bildungsexperten kommen und uns immer wieder hier beschäftigen, und angesichts dessen, dass wir eine Negativspirale feststellen müssen, weil die Schüler nicht besser und die Probleme immer größer werden ebenso die Herausforderungen, einfach konstatieren, dass wir eine Strukturreformdebatte brauchen. Wir müssen uns klarmachen, dass wir dann, wenn wir diese Herausforderungen, wie die Massenmigration, die wir auch haben – ich meine, das können Sie nicht vom Tisch wischen, keiner spricht übrigens mehr von der multikulturellen Gesellschaft, das hat die Sozialdemokratie in den 90er-Jahren angestrebt, davon ist keine Rede mehr –, angehen wollen, dafür sorgen müssen, dass möglichst früh, möglichst intensiv und möglichst nachhaltig Deutsch vermittelt wird und die Kinder, die aus, sagen wir einmal, Herkunftsfamilien kommen, bei denen vielleicht das Thema „Bildung“ nicht so groß ist wie eben in Mitteleuropa – auch das muss benannt werden –, anders mitgenommen werden. Da müssen Sie anders vorgehen und dafür sorgen, dass die Integration gelingt. Die Integration gelingt nicht mit immer mehr Schulsozialarbeit, die wir gar nicht grundsätzlich negativ sehen, oder Schulcafés und Bibliotheken, sondern sie beginnt, wenn Sie den Mut haben, eine Strukturreform einzuleiten und zum Beispiel den Herkunftssprachenunterricht zugunsten von noch mehr Deutschförderung und Intensivdeutschkurse abschaffen. Das wollen Sie alles nicht. Sie doktern an den Symptomen herum und geben sehr, sehr viel Geld aus. Ich prognostiziere leider, dass wir uns auch hier wieder irgendwann (Glocke des Präsidenten) über PISA und andere Bildungstests – letzter Satz – unterhalten werden müssen, die dokumentieren, dass Sie und Ihre Bildungspolitik leider gescheitert sind. (Beifall bei der AfD)