Helge Schwab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Weber hat es gesagt, der Knoten ist geplatzt. Mit dem Startchancen-Programm wurde ein wichtiges Investitionspaket für mehr Bildung und Chancengleichheit auf den Weg gebracht. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Sie sind doch in der Opposition!) Da kann ich mich vielen meiner Vorredner anschließen, und zwar auch Ihnen, Herr Teuber. Sie haben bei Ihrer Aufzählung leider die Handwerksausbildung vergessen. Diese sei hiermit positiv genannt. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Das ist in Anbetracht der Ergebnisse jüngster Schulleistungsstudien bitter nötig. Sie zeigen zum einen, dass in Deutschland der Bildungserfolg immer noch stark von der sozialen Herkunft abhängt. Zum anderen fehlen immer mehr Schülerinnen und Schüler die Basiskompetenzen, um dem Unterricht folgen zu können, damit sie Wissen aufbauen können. Das muss uns alle umtreiben. In diesem Zusammenhang hat, wie wir alle wissen, die Gräfenauschule in Ludwigshafen traurige Berühmtheit erlangt. Sie ist in Rheinland-Pfalz der Inbegriff einer Schule in besonders herausfordernder Lage. Es sind genau diese Schulen, die das Startchancen-Programm adressiert. Schauen wir uns genau an, wer von diesem geschichtsträchtigen Programm profitieren soll. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Insgesamt werden 20 Milliarden Euro in zehn Jahren investiert, und zwar an der Stelle, an der die Herausforderungen am größten sind. (Abg. Sven Teuber, SPD: Er hat es verstanden!) Dazu sollen bundesweit etwa 4.000 Schulen ausgewählt werden, die bis zum Schuljahr 2026/2027 zu einer Startchancen-Schule werden sollen. Damit folgt man erstmals nicht dem Prinzip des Königsteiner Schlüssels, also dem sogenannten Gießkannenprinzip, sondern bemüht sich um eine faire und bedarfsgerechte Verteilung. Diese Verfahrensweise stößt bei uns auf große Zustimmung. Die FREIE WÄHLERLandtagsfraktion weiß selbstverständlich die hohe Investitionssumme zu schätzen, um eine Trendwende einzuleiten. (Beifall des Abg. Sven Teuber, SPD –