Joachim Paul

Genau!) Das ist die beste Investition in unsere Kinder, in unsere Bildung. Die 20 Milliarden Euro, die jetzt von Bund und Land gemeinsam auf den Weg gebracht werden, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) sind ein weiterer Meilenstein, um diese Priorität für Bildung zu unterstreichen. Das ist ein richtig gutes Pfund, auf das die Lehrerinnen und Lehrer, Familien und Kinder setzen können; denn wir haben in den 200 Schulen – davon 120 Grundschulen im Land – künftig mehr Personal dort – das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage –, wo besondere Herausforderungen gegeben sind. Wir haben klare Kriterien anzulegen, um diese Gelder zu investieren, wo Schultern nicht ganz so breit sind oder wo Kolleginnen und Kollegen in den Schulen in multiprofessionellen Teams arbeiten, aber noch mehr Unterstützung brauchen, weil die Herausforderungen einfach dementsprechend sind. Der Gelingenheitsfaktor dafür hilft der gesamten Gemeinschaft, dem Sozialraum, wo die Schule ist, wie auch unserer Gesellschaft im ganzen Land. Deswegen ist es so wichtig, dass wir dort gemeinschaftlich investieren. Chancenbudgets stärken auch die Autonomie von Schulen. Das ist etwas, das wir immer wieder bei Schulbesuchen zurückgemeldet bekommen: Wir haben Ideen, wir wollen weiterentwickeln, wir brauchen das Personal, wir brauchen aber auch Budgets. – Beide Aspekte werden durch zwei Säulen in diesem Startchancen-Programm durch Bund und Land ermöglicht. Das sind – ich will es auch noch einmal sagen – 50 Millionen Euro vom Bund und 50 Millionen Euro vom Land jedes Jahr, 100 Millionen Euro in die bessere Autonomie der genannten Schulen und in dem Zusammenhang auch für die Stärkung von multiprofessionellen Teams, für individuelle Förderung, für eine stärkere Arbeit, um heterogenere Klassenstrukturen zu einem guten Bildungserfolg zu führen. Wir sehen, dass das im Ganztag eine hohe Erfolgsquote hat, was das Thema „Bildungserfolg“, aber auch die Unabhängigkeit von Bildungshintergründen angeht. In dem Sinne ist das Startchancen-Programm eine Fortsetzung sozialdemokratischer Bildungspolitik, eine Bestärkung unseres Wegs hier in RheinlandPfalz. (Zurufe der Abg. Joachim Paul, AfD, und Michael Frisch, fraktionslos) Deswegen möchte ich unserer Bildungsministerin Frau Dr. Hubig ganz herzlich danken, dass sie gemeinsam mit Staatssekretärin Bettina Brück und mit Frau Stark-Watzinger erfolgreich erreicht hat, dass die Ampel diesen gordischen Knoten durchschlägt (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) und wir gemeinsam 20 Milliarden Euro in Bildung investieren, für unsere Kinder und für die Kolleginnen und Kollegen. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)