Jutta Blatzheim-Roegler

Wer hat’s erfunden? – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb aus unserer Sicht: Eine Evaluation dieses Programms ist ganz wichtig. Das haben Sie die ganze Zeit abgelehnt. Wir wollen aber nicht, dass es eine Eintagsfliege wird. Wir wollen, dass dauerhaft für den Klimaschutz an der Basis in der Breite investiert werden kann. Deshalb brauchen wir eine Evaluation und zudem eine deutlich bessere Finanzausstattung der Kommunen. Letzter Satz in der ersten Runde – in der zweiten wird es noch einmal schön –: (Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was heißt nochmal?) Der Kommunale Klimapakt ist das Umsetzungsprogramm, das den Kommunen hilft, Aktivitäten zu verstetigen, aber auch hier sind schlicht und ergreifend die Personalkräfte nicht ausreichend bemessen. Genau das ist es aber, was die Kommunen zusätzlich brauchen. Also nicht nur auf das eine Programm konzentrieren, sondern bitte auch auf das andere. (Beifall der CDU)