Joachim Paul

Ja, höchstens. Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatsministerin, ich habe es keineswegs monokausal dargestellt. Ich habe auch die CoronaZeit gewürdigt. Sie wissen, wir haben es immer für gut befunden, dass Sie lange an der Politik der Schulöffnung festgehalten und dafür gekämpft haben. Das haben wir im Bildungsausschuss immer wieder gewürdigt. Es ist eine große Leistung, dass Sie sich der Schulschließungspolitik widersetzt und Widerstand geleistet haben. Wir haben nicht gesagt, dass es nur die Einwanderung ist. Wir sagen nicht, dass die Einwanderung grundsätzlich das Schulsystem infrage stellt. Einwanderung hat es immer wieder gegeben. Das ist richtig. Wir brauchen in gewisser Hinsicht, in einem gewissen Maße Zuwanderung, insbesondere zielscharf von Fachkräften. Wir haben eine Zuwanderung – selbst Herr Martenstein, den Sie, die Landesregierung, zum Pressefest vor zwei, drei oder vier Jahren eingeladen haben, spricht davon –, wir haben eine anarchische Zuwanderungspolitik. Wir haben eine Massenzuwanderung, insbesondere aus fernab liegenden Ländern, die teilweise eine andere Kultur haben, nicht nur teilweise, sie haben eine andere Kultur. Der Wert der Bildung wird dort anders bemessen. Das stellt unser Schulsystem vor große Herausforderungen, die teilweise nicht mehr zu meistern sind. Nach so vielen Jahren Zuwanderungspolitik muss man das doch feststellen. Es ist verdächtig, dass ich keinen einzigen Ihrer Partei mehr kenne, der heute noch von einer multikulturellen Gesellschaft als Ziel spricht. Kein einziger spricht mehr davon, (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) obwohl das früher in den 90er-Jahren erklärtes Ziel war. Warum machen Sie das nicht mehr? – Weil Sie wissen, es ist nicht mehr opportun und nicht mehr zeitgemäß. Man kann das so nicht mehr verfolgen, weil Sie in der Einwanderungspolitik gescheitert sind. Unser Schulsystem hält das nicht mehr aus, was Sie im Prinzip mit zu verantworten haben. Die Leistungen verschlechtern sich, weil dieser signifikante Grund nicht abgestellt wird. (Glocke des Präsidenten) Sie müssen sich dieser Verantwortung stellen, die auch Sie haben, Frau Hubig. (Beifall der AfD)