Helge Schwab
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gehört, dass es derzeit um die Selbstversorgung in Deutschland gar nicht so schlecht bestellt ist. Die Kollegen Stein und Weber haben dies richtig erkannt, aber ich sage „noch“. Herr Dr. Braun, ich sage Ihnen gleich, warum. Sie müssen nur zuhören. Bei den Kartoffeln erreicht der Selbstversorgungsgrad laut Statista im letzten Berichtsjahr stolze 147 %. Deutschland gehört hier auch dank Johannes Zehfuß und seiner Familie zu den bedeutendsten Produzenten weltweit. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der CDU) Erfreuliches gibt es auch über den Getreideanbau zu berichten. Hier lagen wir im Durchschnitt, wie Sie richtig erkannt haben, Herr Dr. Braun, bei rund 107 %. Das Fazit: Von den kriegsbedingten Lieferengpässen aus der Ukraine war Deutschland zu keiner Zeit betroffen, auch wenn der LEH die Gunst der Stunde zur künstlichen Verknappung nutzte und den Verbraucher über Gebühr in Anspruch nahm. Herr Staatssekretär, da muss ich Ihnen leider widersprechen. Der LEH hat uns nicht durch die Krise geführt. Bei Sonnenblumenöl, Obst und Gemüse ist unser Land dagegen auf Importe angewiesen. Zwei Beispiele: Bei Äpfeln erreicht der Eigenanteil lediglich 48 %, (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bei den Kirschen sogar nur 18 %. Auch beim Gemüse allgemein dürfte es im Krisenfall zu Engpässen kommen. Es wurde richtig erkannt, der Eigenanteil erreichte gerade einmal 38 %. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, was ist Ihr Vorschlag?) Die Viehwirtschaft? Hier können wir uns heute in Rheinland-Pfalz noch gut versorgen. Im Jahr 2022 gab es bei uns rund 298.000 Rinder, wobei der Anteil der Milchkühe bei etwa einem Drittel liegt. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 betrug die Gesamtzahl noch knapp 313.000 Rinder. Wir wissen aus der Vergangenheit, Landwirtschaft unterliegt einem ständigen Wandel, wobei der Blick auf die Zahlen auch zeigt, dass unsere Landwirte in der Lage sind, schnell auf wechselnde aktuelle Gegebenheiten zu reagieren, wenn man diese Fachleute nur lässt. Aufgabe der Politik muss es deshalb sein, für gute und vor allem stabile und verlässliche Rahmenbedingungen zu sorgen. Die derzeitige Berliner Ampelpolitik ist hierzu definitiv nicht geeignet. (Abg. Marco Weber, FDP: Ui, ui, ui!) Unsere Bauern brauchen Stabilität, Verlässlichkeit und Chancengleichheit auf dem internationalen Markt. Dafür sind wir, die Politik, zuständig. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)
