Michael Frisch

Sehr geehrter Herr Kollege Teuber! Es ist schon bemerkenswert, dass Sie nach der gestrigen Debatte hier anderen vorwerfen, man würde Antisemitismus instrumentalisieren. (Zurufe von der SPD) Fassen Sie sich an die eigene Nase. Was Sie gestern gemacht haben, war die übelste Form von Relativierung und Instrumentalisierung nationalsozialischer Verbrecher, die man sich vorstellen kann. Sie ignorieren schlichtweg die Realitäten. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wie kann man die Tatsachen so verdrehen!) Sie haben doch selbst in Ihrem Antrag beschrieben – eben haben wir es noch einmal gehört –, dass die Erfahrungen in Schulen genau die waren. Das waren definitiv keine lange hier wohnenden deutschen Schüler. Es waren bestimmte Gruppen, von denen diese Überlegungen gerade mit Bezug auf den Gazakonflikt gekommen sind. (Zurufe von der SPD) Es war Ihr eigener Antrag, der das Problem in dieser Form beschreibt. (Zurufe von der SPD) Sie verschließen die Augen vor den Realitäten in diesem Land. Was die Statistik betrifft, hat Ihre eigene Innenministerin jetzt verstanden, dass die automatische Zuordnung von Straftaten mit offensichtlich antisemitischem Hintergrund zur Kriminalstatistik – rechts – nicht mehr angemessen ist. Das wird man jetzt ändern. Das ist auch gut so; denn das verzerrt natürlich das Gesamtbild. Sie haben gerade wieder versucht, das zu nutzen, um davon abzulenken, (Zurufe von der SPD) woher die eigentlichen Ursachen des Antisemitismus in unserer Gesellschaft kommen. Ich verweise noch einmal auf das Zitat von Henryk Broder, der sicherlich unverdächtig ist, irgendwo in der rechten Ecke zu stehen. (Unruhe bei der SPD) Er ist jemand, der sich als Jude in Deutschland große Sorgen macht. (Anhaltend Unruhe bei der SPD) Ich empfinde es schon als heuchlerisch, dass Sie jetzt Leute angreifen, die darauf hinweisen, wo die eigentlichen Ursachen der Probleme liegen, aber das ist ein Fehler, der sich durch Ihre gesamte Politik zieht. Sie wollen nie wissen, was die eigentlichen Gründe für bestimmte Entwicklungen sind. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das ist falsch!) Sie verschleiern das, weil es in Ihre politischen und ideologischen Vorstellungen nicht hineinpasst. (Abg. Sven Teuber, SPD: Treten Sie endlich aus der AfD aus! Dann können wir weiterreden!) Das hat nichts damit zu tun, bestimmte Gruppen pauschal zu stigmatisieren, wenn man sagt, wir haben ein Riesenproblem, das mit Händen zu greifen ist. Das einfach zu ignornieren, (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD – Glocke des Präsidenten) ist aus meiner Sicht eine völlig unverantwortliche Politik. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das ist eine Unterstellung! Treten Sie erst einmal aus!) Vielen Dank. (Unruhe bei der SPD – Glocke des Präsidenten)