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Michael Frisch

fraktionslos 24.01.2024 Sitzungen 18/57

Deshalb werden die Leistungen immer besser!) Deshalb brauchen wir Ihre Handwerks- und Gewerbeschule, mit der Sie hier zum zweiten oder dritten Mal schon antreten, nicht. (Abg. Joachim Paul, AfD: Wird nicht das letzte Mal sein!) Wenn Sie dann PISA und IQB als Begründung anfügen, dann sollten Sie vielleicht auch einmal so ehrlich sein, dass Sie einmal hineinschauen, was eigentlich in der PISA-Studie steht und was Herr Schleicher sagt. Herr Schleicher sagt nämlich: „Das deutsche Schulsystem schickt Kinder zu früh auf vorgefertigte Bahnen.“ Das seien Strukturen der Industriegesellschaft des vergangenen Jahrhunderts, (Beifall des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als man noch davon ausging, dass nicht so viele Wissensarbeiter gebraucht werden. Heute dagegen müssen wir jedes Talent fördern. Lesen Sie einmal PISA. Es ist erhellend, kann ich Ihnen sagen, und es wird genau den Kurs bestätigen, den wir eingeschlagen haben. (Heiterkeit des Abg. Joachim Paul, AfD) Wir haben nämlich gesagt, dass wir Basiskompetenzen fördern, und wir haben ein Neun-Punkte-Programm vorgelegt. Wir haben in der Vergangenheit schon für die Grundschulen festgelegt, dass es einen Grundwortschatz geben muss, der nicht von der AfD ist, sondern bei dem wir uns entschieden haben, es so zu tun, zusammen mit Hessen. Wir haben den Grundschulen gesagt, sie müssen verbindlich „Mathe macht stark“, „Lesen macht stark“ machen. Das zeigt Erfolge, und es zeigt, dass wir da vorankommen. Wenn Sie jetzt fordern, Abschlussprüfungen für die 9. und 10. Klasse, und so tun, als sei dann die Welt in Ordnung, (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) kann ich Ihnen nur sagen: Die Länder, die Abschlussprüfungen haben, haben bei IQB kein bisschen anders abgeschlossen. Schauen Sie es sich an, und Sie werden sehen, das ist nicht der richtige Weg. Was ich aber eigentlich auch noch sagen will und was mich wirklich umtreibt nach der Diskussion, die wir heute Mittag hatten: Sie haben sich heute Mittag hier hingestellt und gesagt, wir wollen keine Klassengesellschaft, Erste und Zweite Klasse. Das haben Sie weit von sich gewiesen, aber genau das ist Ihr Plan. Das erkennt man glasklar an diesem Antrag; (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn Sie wollen die Kinder wegnehmen. Sie wollen unterscheiden, ganz früh, in die Guten und in die Schlechten, in die Deutschen und die Nichtdeutschen, (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, genau so ist das! Genau so ist das! – Heiterkeit bei der AfD) in die Schwachen und die Starken. Die einen sollen mit den anderen nichts zu tun haben. Die Starken sollen gefördert werden und die Schwachen irgendwo anders hin. (Abg. Martin Haller, SPD: Ekelhaft ist das!) Das ist Ihr Plan, und das ist auch Ihre Vorstellung von Gesellschaft. Wenn Sie auch nur einen Funken ehrlich wären, hätten Sie jetzt auch einmal den Mumm, das zu sagen und nicht im Hinterzimmer zu planen, was Sie umsetzen wollen, was Sie aber jetzt weit von sich weisen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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