Michael Frisch

Sie sind die Demokratiefeindin!) Ich möchte nachdrücklich sagen, wir können uns jetzt nicht darauf ausruhen, dass wir einen breiten Protest auf den Straßen haben. Das, was wir inzwischen haben, sind zutiefst rechte Strukturen, die bis hin in das gewaltbereite, extreme rechte Milieu hineingehen. Diese Strukturen zu zerschlagen, dieses Gedankengut zurückzudrängen, die digitalen rechten Echokammern zurückzudrängen, wird kein Sprint sein, sondern muss ein gemeinsamer Marathon sein. Das ist die Aufforderung, die aus dieser Debatte hervorgeht. Der Protest und die heutige Plenarsitzung sind ein gutes Zeichen, dass wir das gemeinsam hinbekommen. Es wird aber ein gemeinsamer langer Kampf, damit wir unsere Demokratie so vielfältig, so wehrhaft und so demokratisch, wie sie ist, erhalten können. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der FDP und bei der CDU)