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Michael Frisch

fraktionslos 14.12.2023 Sitzungen 18/56

Verehrter Herr Kollege, ich habe nicht reingebrüllt. Ich habe einen parlamentarischen Zwischenruf aus gegebenem Anlass gemacht, der aber offensichtlich inhaltlich bei Ihnen nicht korrekt angekommen ist. Deshalb möchte ich das gerne noch einmal klarstellen. Sie haben davon gesprochen, dass man auch die Bevölkerung für die Bedeutung und die Aussagekraft von Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten sensibilisieren möchte. Das ist eine sehr, sehr sinnvolle Maßnahme. Ich habe mir dann einen Zwischenruf erlaubt, dass man eine solche Sensibilisierung auch Richtung Regierungsmitglieder und Landesbehörden ergehen lassen sollte; denn wir wissen aus dem Untersuchungsausschuss, dass am Abend der Flutkatastrophe am 14. Juli niemand, aber auch niemand es für nötig gehalten hat, in diese Karten hineinzuschauen. Wir haben sogar von verantwortlichen Leuten aus dem Landesamt für Umwelt, aus dem Innenministerium gehört, das hätte nichts gebracht. Das haben Gutachter im Ausschuss eindeutig widerlegt. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin bis heute davon überzeugt, man hätte Menschenleben retten können, wenn jemand einmal auf die Idee gekommen wäre, in diese Karten hineinzuschauen. Insofern ist es gut, dass die Enquete jetzt hier einen Weg aufzeigt. Man muss aber eben dann auch dazu sagen, dass es nicht reicht, die Bevölkerung darauf hinzuweisen und zu informieren, sondern dass auch die zuständigen Leute in der Regierung und bei den verantwortlichen Behörden für dieses Thema gewappnet sein müssen, um es dann im Ernstfall auch korrekt einsetzen zu können. Danke schön.

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