Dr. Helmut Martin

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Chance der zweiten Runde bei der Aktuellen Debatte eröffnet es vielleicht auch dem Kollegen Braun, Auszüge seiner Rede noch einmal ein bisschen zu erläutern. Ich glaube, ich bin nicht der Einzige, der sie nicht so ganz nachvollziehen konnte. Es schien mir fast wie ein unabsichtlicher Beitrag zur Legalisierung von Cannabis. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU) Das bekommen wir aber bestimmt gleich noch aufgeklärt. Dann muss ich etwas zu Kollegen Wink sagen. Gerne gebe ich erst einmal das Kompliment zurück. Auch dem Kollegen unterstelle ich Wirtschaftskompetenz, (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) weiß auch, dass sie da ist. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Umso mehr zeigt mir leider diese zweite Runde, wie berechtigt meine erste Rede heute war; (Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn ich glaube, hier kann niemand ernsthaft bestreiten, dass ich mich sehr bemüht und aus Überzeugung bemüht habe herauszustellen, dass das ein großer Erfolg ist. Jetzt also mit der Plattitüde, die CDU stehe für Schwarzmalerei, zu kommen, war heute definitiv fehl am Platz, zeigt aber nur, wie berechtigt meine Warnung ist, dass man sich jetzt freudetrunken über den großen Erfolg nicht mehr um die real existierenden Probleme des Wirtschaftsstandorts kümmert; denn wenn alle Kritik als Schwarzmalerei abgetan wird, dann wird der Blick verblendet. Dann wird nicht mehr genau hingeschaut, obwohl es durchaus – machen wir uns nichts vor – Verbesserungsbedarf gibt, und zwar dringend notwendige Bemühungen um eine Standortverbesserung. Dass wir – auch dazu zitiere ich gerne noch einmal die LVU – einen massiven Investitionsabfluss im letzten Jahr hatten, also nicht hier investiert wird, sondern rheinland-pfälzische Unternehmen woanders investieren – da nenne ich nur die BASF –, darf einen nicht kalt lassen und darf man nicht als Schwarzmalerei abtun. (Beifall der CDU) Bei aller Freude über die Stärke des Pharmastandorts ist mir schon wichtig, dass wir auch den Mittelstand und die Familienunternehmen im Blick haben, dass es attraktiv ist für das Handwerk und auch für die ganzen anderen industriellen Branchen, sei es BASF – die habe ich genannt –, sei es Michelin. Hier gibt es also noch viel zu tun. Das schmälert nicht die Freude. Es zeigt nur, wie groß die Aufgabe ist. Vielen Dank. (Beifall der CDU)