Dr. Helmut Martin

Vielleicht sollte ich erst einmal husten, dann bekomme ich auch ein Glas Wasser von Herrn Perne. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Entscheidung des US-Pharmaunternehmens Eli Lilly für den Standort Alzey als Sitz der geplanten Produktionsstätte sind große Hoffnungen verbunden. Schon die Investitionssumme ist mit 2,3 Milliarden Euro – so ungefähr wird sie zitiert – sehr erheblich, und die angekündigten neuen 1.000 Arbeitsplätze versprechen dauerhafte Wertschöpfung in der Region. Also ist die Ansiedlung absolut begrüßenswert und eine schöne Entwicklung, über die auch wir uns als CDU-Fraktion ausdrücklich sehr freuen. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Insofern kann ich sehr vielem, was Kollege Wink und Kollegin Köbberling gesagt haben, zustimmen. Wie immer, hat aber der Erfolg viele Väter und Mütter. Wir gönnen das Hochgefühl allen, die tatsächlich oder mehr gefühlt – da sind wir gar nicht kleinlich – zu diesem Erfolg beigetragen haben. Wir sagen auch ein herzliches Dankeschön vor allen Dingen den Entscheiderinnen und Entscheidern im Unternehmen, aber auch – das hat Frau Köbberling noch einmal ausdrücklich aufgeführt – allen staatlichen Ebenen, von der Kommune bis zum Land und zum Bund, die dazu ihren Beitrag geleistet haben. Mit der Formulierung im Antrag „Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga“ beanspruchen natürlich die Landes-FDP, sage ich einmal, und die Landesregierung im Besonderen Anteil an diesem Erfolg. Bemerkenswert fand ich schon den Hinweis von Herrn Wink zu der hervorragenden Infrastruktur. Ich würde schon sagen, aus Sicht eines Amerikaners bezieht sich das primär immer auf den nahegelegenen Flughafen Frankfurt, der eben in Hessen ist. (Abg. Martin Haller, SPD: Frankfurt-Hahn!) – Genau, beim Hahn kennen Sie sich aus. Mit dem Hahn kennt sich die SPD in besonderer Weise aus. (Beifall der CDU sowie des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Erzählt mir mehr. Ich bin gespannt, was da jetzt noch kommt. Nur der Vollständigkeit halber: Kein Wort dazu, dass das Abnehmmittel, das in Alzey produziert werden soll, Ergebnis der Forschung im Diabetesbereich ist. Kein Wort dazu, dass Boehringer Ingelheim und Eli Lilly schon vor mehr als zwölf Jahren eine weltweite Allianz genau in Sachen Diabetestherapie eingegangen sind. Kein Wort dazu, dass infolge dieser Allianz der Wirkstoff für das neue Präparat in Ingelheim bei Boehringer produziert wird. Dabei ist doch bei der Standortauswahl klar mit zu analysieren gewesen, dass Eli Lilly vor dem Hintergrund dann einen Standort in der Nähe von Ingelheim sucht und zumindest mitbedenkt, dass dort diese enge Kooperation besteht. Es liegt also auch, aber nicht nur an der super internationalen Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz und Alzey. Aus der Ansiedlung vor diesem Hintergrund den Schluss zu ziehen, der Wirtschaftsstandort würde international in der ersten Liga spielen, ist insofern vielleicht ein bisschen naiv, vielleicht aber sogar auch fast leichtfertig; denn eine so eitle Darstellung birgt immer das Risiko in sich, den Blick auf die wahre Situation und die tatsächliche Qualität des Wirtschaftsstandorts zu verstellen. Ich fände es schon sehr bedenklich, wenn wir freudetrunken das übersehen würden, an dem wir dringend noch arbeiten müssen; denn wenn man das so simpel schönredet, dann erklärt das vielleicht auch, warum die FDP und die Landesregierung so allergisch auf die Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung zur Attraktivität des Standorts Rheinland-Pfalz reagiert haben. Im Wirtschaftsausschuss wurde das ausdrücklich diskreditiert, weil dieses unabhängige Forschungsinstitut nun einmal zu dem Ergebnis gekommen war, Rheinland-Pfalz belegt den letzten Platz unter allen Flächenländern. Ich sage nicht, dass das, ich sage einmal, das ganze Bild darstellt – verstehen Sie mich nicht falsch –, aber ich finde es nicht richtig, es auszublenden und damit zu übersehen, wo wir ansetzen müssen. Das ergibt sich doch auch aus den aktuellen Berichten. Wenn Sie hören, was die LVU aktuell äußert, dann ist es schon so, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz langsamer als in anderen Bundesländern verläuft und das BIP in Rheinland-Pfalz überproportional im Vergleich zu anderen Bundesländern zurückgeht, nämlich 0,3 % im Bundesdurchschnitt, aber minus 5,4 % in Rheinland-Pfalz. Deshalb sage ich: Es ist toll, es ist schön, dass wir diese Ansiedlung haben, aber das darf bitte nicht dazu führen, dass wir uns vor lauter Lobhudelei alles schönreden und den wahren Blick auf die Situation vermeiden. Wir sagen, wir begrüßen das, (Beifall der CDU) aber es gibt auch noch viel zu tun. Danke schön. (Beifall der CDU)