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Carl-Bernhard von Heusinger

GRÜNE 13.12.2023 Sitzungen 18/55

9, 23 Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern auf Antrag der Fraktion der CDU Vom Solarpaket zum Solarrekord: Landesregierung übertrifft Ausbauziel auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Vom Landtag vorzunehmende Wahlen: a) Wahl einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters des Einstimmige Wahl der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp zur b) Wahl eines ordentlichen Mitglieds des „Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat (KGRE)“ Wahlvorschlag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/8152 – c) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landes RheinlandPfalz für den europäischen Ausschuss der Regionen Wahlvorschlag der Landesregierung – Drucksache 18/8324 – d) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/8177 – e) Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat (ORR) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8178 – f) Wahl von schriftführenden Abgeordneten Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Jeweils einstimmige Annahme der Wahlvorschläge – DrucksaLandesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/6908 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 18/8268 – Personalbestand sichern – Attraktivität des Dienstes bei Feuerwehr und Justizvollzug verbessern Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung –

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