Michael Frisch

Verehrter Kollege Noss, wenn Sie demnächst morgens zu Ihrem Auto gehen wollen und feststellen, dass es in der Nacht zuvor gestohlen worden ist, regen Sie sich nicht auf, jedes Jahr werden in Deutschland über 12.000 Autos gestohlen. (Beifall und Heiterkeit bei der AfD) Den anderen geht es auch nicht besser als Ihnen. Mal im Ernst, wir sollten hier seriös diskutieren. Man nennt das, was Sie gemacht haben, neudeutsch Whataboutism. Wem bitte nutzt von unseren Kommunen der Hinweis darauf, dass es anderen genauso oder vielleicht noch schlechter geht? – Auf die Art und Weise sollten und können wir das Problem nicht lösen. Ich erwarte von einer Landesregierung, dass sie dort Verantwortung übernimmt, wo sie zuständig ist. Das ist das Land Rheinland-Pfalz, das sind unsere rheinland-pfälzischen Kommunen. Kümmern Sie sich als Landesregierung darum, dass der Sanierungsstau, der auch hier unglaublich groß ist, endlich angegangen wird. Dazu gehört als erster Schritt natürlich, dass man ihn ermittelt. Auch das erwarte ich von der Landesregierung, nicht den Hinweis darauf, dass das schließlich relativ schwierig sei und man nicht so genau wisse, wie man die Zahlen bekomme. Das ist keine Ausrede. Sie sind verantwortlich dafür, und natürlich ist es so, dass die Kommunen seit Langem unterfinanziert sind. Dieser Sanierungsstau ist schließlich nicht vom Himmel gefallen. Er ist nicht dadurch entstanden, dass die Kommunen unwillig gewesen wären, ihre öffentliche Infrastruktur instandzuhalten, zu modernisieren, zukunftsfähig zu machen, sondern dass sie schlichtweg dafür das Geld nicht hatten. Ändern Sie etwas daran, das ist Ihre Verantwortung, hier in Rheinland-Pfalz. (Beifall der AfD)