Jutta Blatzheim-Roegler

Also, bevor ich mir jetzt die Kugel gebe, dann doch noch die Antwort. (Heiterkeit im Hause) Zum einen, hören Sie mir zu. Ich habe nicht gesagt, dass die Beschäftigung mit dem Tierschutz vergeudete Lebenszeit sei, sondern Ihr Antrag, der jetzt auch aus der Zeit gefallen ist. Im September oder Oktober, als wir die letzte Sitzung hatten, hätte es noch zeitlich gepasst; aber man muss auch einsehen, wann der Zug abgefahren ist; denn das Ministerium hat dann reagiert. (Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER: Aber bis dahin ist nichts passiert! Hätten wir den Antrag nicht eingereicht, wäre nichts passiert!) Es hat bestimmt nicht still und heimlich reagiert. Also, was sind das für Unterstellungen, frage ich mich. Es lässt tief blicken, wie die FREIEN WÄHLER sich Politik vorstellen, aber so funktioniert es nicht. Natürlich kann ein Ministerium nicht still und heimlich irgendetwas machen. Das darf es nicht, und das tut es auch nicht. (Zuruf aus dem Hause: Das hat es auch noch nie gemacht!) – Nein, das hat es noch nie gemacht. Ihr Antrag war auch nicht der ausschlaggebende Grund, weshalb ein Erlass geändert wurde. Es kommt immer wieder vor, dass Erlasse einmal geändert werden. Es war das Gerichtsurteil. So, das gibt es, dass Gerichtsurteile gefällt werden und sich auch eine Landesregierung selbstverständlich danach richten muss. (Zuruf der Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER) Dass es nun aufgrund Ihres Antrags zur Änderung des Erlasses gekommen ist, halte ich aber doch für eine sehr gewagte Formulierung. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER)