Dr. Joachim Streit

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Expertenanhörung hat eines gezeigt. Die Schwimmcontainer sind für das angesprochene Ziel, dass Kinder besser schwimmen lernen sollen und mehr Kinder schwimmen lernen sollen, untauglich. Das ist allenfalls eine Wassergewöhnung. Für mich war die Aussage des Experten Kölsch von der ADD bezeichnend. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin aus der Stellungnahme: „Das Thema Schwimmen findet sich in den Lehrplänen aller rheinland-pfälzischen jedoch immer deutlicher, dass hier Anspruch und Wirklichkeit schon einige Jahre immer weiter auseinandergehen.“ Das ist das eigentlich Schlimme. Daher nutzt auch der Antrag der Ampelfraktionen nichts, sondern das ist eher der in Worte gefasste Offenbarungseid einer verfehlten Politik der letzten Jahre. Ich erwarte vom Bildungsministerium und Innenministerium, dass man gemeinsam mit den Kommunen einen Masterplan erarbeitet, vor allem damit auch der ländliche Raum bei der Frage „Kulturkompetenz Schwimmen“ nicht hinten herunterfällt. Liebe CDU, daher enthalten wir uns, weil das Ziel gut gemeint war, aber die Mittel untauglich sind. (Beifall der FREIEN WÄHLER)