Carl-Bernhard von Heusinger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Wir werden ebenfalls vorbehaltlich des Verfahrens in den Ausschüssen diesem Gesetzentwurf zustimmen. Man kann sagen „Ahoi Register“. Ich nehme Bezug auf die seefahrerischen Sprüche des Kollegen Spies. Ich habe im Rahmen dieses Gesetzesverfahrens gelernt, dass es in St. Goar ein Seeschifffahrtsregister gibt, obwohl man Seeschiffe in St. Goar nicht vermutet. Das hat mit der Länge der Schiffe zu tun. Ein Weiteres habe ich in Vorbereitung auf diese Rede gelernt, nämlich dass auch eine Schifffahrtshypothek in dieses Schifffahrtsregister eingetragen werden kann. Die ist jedoch geregelt in § 647, glaube ich, also weit ab vom Sachenrecht des BGB. All das lernt man in Gesetzgebungsverfahren, vielleicht noch etwas mehr. In diesem Sinne warten wir auf die Befassung in den Ausschüssen, aber ich nehme an, wir werden dann auch in zweiter Lesung zustimmen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD)