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Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER 08.11.2023 Sitzungen 18/53

– – und das mit Erfolg. So funktioniert es. (Heiterkeit bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der AfD sowie des Abg. Thomas Barth, CDU) Frauen motivieren und ihnen Chancen eröffnen. (Unruhe im Hause) Freie Wähler machen das. Grundsätzlich bleiben wir aber auch bei dem Grundsatz von Eignung, Leistung, Befähigung. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Bravo!) Danach richten wir Freie Wähler unsere Auswahl von Kandidaten und Kandidatinnen für politische Ämter. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Eine Quote lehnen wir ab. Übrigens bietet das rheinland-pfälzische Kommunalwahlsystem schon jetzt die Chance, (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) dass gerade auch Frauen in die Räte einziehen können. Nicht aber die Partei bestimmt über ihre Liste, (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) wer am Ende im Stadtrat, Kreistag oder Gemeinderat sitzt. Die Wähler und die Wählerinnen haben die Macht. Durch gezielte Stimmvergabe können Kandidatinnen und auch Kandidaten nach vorne gewählt werden. Die Kandidatin und der Kandidat auf einer Liste zur Kommunalwahl muss sich bekannt machen und die Wähler von der Eignung, Leistung und Befähigung überzeugen. Dann funktioniert es auch mit dem guten Rat in der Kommunalpolitik über alle Geschlechter hinweg. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)

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