Dirk Herber

Er ist Verteidigungsbeauftragter!) Meine Damen und Herren, ich finde, man darf und soll immer sagen, was noch mehr geht. Wenn aber die Arbeit der Gemeindeschwesterplus immer so ein bisschen mäkelig angetippt wird, dann will ich mich ganz klar vor die Arbeit dieser Kolleginnen und der einigen wenigen Kollegen stellen. Das sollten wir hier miteinander doch bitte unterlassen. Ein weiterer Punkt, der mir wichtig ist: Ich glaube, dass wir offensichtlich gemeinsam eine übereinstimmende Verständigung darüber brauchen, was denn Alter eigentlich ist. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) Wenn ich mich bei mir in der Familie oder im Bekanntenkreis umschaue und ich hätte den jetzt 60 Gewordenen den Gesetzentwurf der CDU vorgelegt – was ich nicht getan habe, das gebe ich zu – (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Das war gut so!) und ihnen gesagt, Ihr seid ab jetzt Adressat von Seniorenpolitik nach Meinung der rheinland-pfälzischen CDU, dann weiß ich, was die mir erzählt hätten. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Frechheit!) Ich will schon deutlich machen, an der Stelle hätte die CDU vielleicht noch einmal einen Gedanken mehr in den Gesetzentwurf investieren müssen. Offen gesagt, liebe Frau Moesta, Sie haben einiges aus der Anhörung zitiert. Genau dieser Punkt ist nicht nur mir aufgefallen. Ich glaube, wir müssen uns noch einmal darüber unterhalten, was Alter ist, welche Phasen das Alter kennt, welche Bedürfnisse die ältere Generation hat. Jedoch zu sagen, die rheinlandpfälzische Landesregierung würde dirigistisch vorlegen und man definiert einfach einmal per Gesetzentwurf die Generation 60+ zu alt und betagt, das, finde ich, offen gesagt, ein bisschen schwierig. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Frechheit!) Schon an der Stelle hätten wir keine Übereinkunft gefunden. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Lassen Sie uns bitte diskutieren. Ich finde es, offen gesagt, wenn ich mir das erlauben darf zu sagen, richtig gut, dass die CDU mit diesem Thema einen Schwerpunkt für sich gefunden hat. Ich freue mich auf Diskussionsbeiträge, aber dieser Gesetzentwurf war noch nicht so weit, dass wir als Landesregierung sagen können, dem wollen wir gerne zustimmen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –