Michael Frisch

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der 7. Oktober 2023 war der schwärzeste Tag in der Geschichte des Staats Israel. Über 1.400 Personen starben an diesem Tag durch einen feigen, hinterhältigen und brutalen Terrorangriff der Hamas. Die meisten von ihnen waren Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder. Seit 1945 hat es ein solches Massaker an Juden nicht mehr gegeben. Unermessliches Leid für die betroffenen Menschen und ihre Familien, Schock für das ganze Land und alle Menschen jüdischen Glaubens weltweit. Meine Gedanken und meine Gebete sind bei den Hinterbliebenen und auch bei jenen, die um das Leben ihrer Angehörigen bangen, die sich als Geiseln immer noch in der Gewalt der Hamas befinden. Unser tiefes Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität gelten in diesen Wochen dem Staat Israel und dem jüdischen Volk. (Beifall der AfD) Es gibt keine Rechtfertigung für das, was man ihnen angetan hat. Wer solche Gräueltaten an arg- und wehrlosen Menschen begeht, der stellt sich außerhalb jeder zivilisierten Gemeinschaft, vollkommen gleich, aus welchen Motiven heraus er handelt. Deshalb hat der Staat Israel jedes Recht, sich nicht nur zu verteidigen, sondern die Angreifer derart zurückzuschlagen, dass seine Bürger nie mehr befürchten müssen, zur Zielscheibe eines vergleichbaren Verbrechens zu werden. (Beifall der AfD) Dem Terror klare Grenzen setzen, heißt jetzt das Gebot der Stunde, nicht wohlfeiler Pazifismus oder vergiftete Rufe nach einem Frieden, den es für die Hamas erklärtermaßen nur mit der völligen Auslöschung des Staats Israels geben kann. Gerade wir als Deutsche stehen hier in einer historischen Verantwortung, alles uns Mögliche zu tun, um die Verwirklichung solcher Vernichtungspläne zu verhindern. Erschreckend sind die Reaktionen in weiten Teilen der arabischen Welt, aber auch in Europa und in Deutschland: Teilweise gewalttätige pro-palästinensische Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern, hasserfüllte Parolen und Aufrufe zur Zerstörung Israels, Schändung jüdischer Symbole und Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Wohnhäuser. Sympathie für die Hamas kommt aus breiten Kreisen der muslimischen Community und ebenso von linken und rechten Extremisten. Es wird so lange kontextualisiert und relativiert, bis aus Opfern Täter werden. Sogenannte Umweltaktivisten, die noch vor Kurzem vom politischen Establishment hofiert wurden, offenbaren sich jetzt als Judenhasser. (Beifall der AfD) Solidaritätskundgebungen mit Israel dagegen bleiben vergleichsweise selten und klein. Aus dem ansonsten so sensiblen und wortgewaltigen Kulturbetrieb, der bei jedem auch nur vermuteten Rechtsruck gratismutig Gesicht zeigt, ertönt weitgehend dröhnendes Schweigen. (Zuruf von der AfD: Sehr gut, ganz genau!) Selbst öffentlich-rechtliche Medien übernehmen kritiklos Propaganda der Hamas und verbreiten sie zur besten Sendezeit im Fernsehen. (Beifall der AfD) Die Bundesregierung schafft es nicht einmal, eine UN-Resolution abzulehnen, die den Terrorangriff nicht eindeutig verurteilt, und Juden in Deutschland haben wieder Angst. Das alles ist bedrückend, ja, es ist beschämend, meine Damen und Herren. Wir als AfD-Fraktion stehen unerschütterlich an der Seite der Juden. Ihre Rechte müssen verteidigt, ihr Leben muss geschützt werden, in Israel und überall auf der Welt. Dabei zählen Taten, nicht Worte. „Nie wieder“ ist jetzt, oder es ist überhaupt nicht mehr. Vielen Dank. (Beifall der AfD)