Michael Frisch

So habe ich das gar nicht gemeint!) – Darüber können wir nachher einmal reden. Dann gebe ich Ihnen die Kontaktdaten, dann können Sie sich dort hinwenden. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) – Ja, nicht nur blubbern, auch einmal etwas hinnehmen. (Abg. Martin Brandl, CDU: Sag mal einen Satz zum Thema „Typenbaugenehmigung“!) Der Punkt der Forschung, den muss man diskutieren. Den kann man auch diskutieren. (Abg. Martin Brandl, CDU: Sag mal einen Satz zum Thema „Typenbaugenehmigung“!) – Die Typenbaugenehmigung ist doch genau das Problem. Irgendjemand sitzt da und sagt: Wenn Du das tust, dann ist es okay. – (Abg. Martin Brandl, CDU: Nein!) – Doch, genau das waren die Worte hier vorne am Pult: (Zurufe der Abg. Anke Beilstein und Martin Brandl, CDU) Wenn Du den Typ A, B, C machst, dann ist die Planungsbeschleunigung wesentlich schneller oder kann sofort umgesetzt werden, wie auch immer das Endergebnis nachher ist. – (Abg. Martin Brandl, CDU: Warum muss ich dem dann Geld bezahlen?) Wer definiert denn aber, ob Typ A, B, C oder E, F, G nachher der richtige Typ ist? Wer definiert das? – Meistens ist es doch besser, wenn die Privatwirtschaft mit ihrer Innovationskraft definiert, was die beste Variante ist, (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) um genau dort zu bauen, und die Politik dann die Rahmenbedingung gibt, nämlich Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung herbeizuführen, (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) damit die Privatwirtschaft die innovativste Idee dort hinsetzen kann und nicht irgendwo jemand im Ministerium sitzt – sehen Sie es mir bitte nach, liebe Landesregierung – (Beifall der FDP) der sagt: Das hast Du zu tun, an diesem Ort und dann ist alles in Ordnung. – Das ist der falsche Weg. Letzter Satz, Herr Präsident, dann bin ich durch. Den Punkt Forschung muss man diskutieren, kann man diskutieren und werden wir auch diskutieren, absolut richtig der Punkt. Rheinland-Pfalz hat an vier Universitäten und sieben Hochschulen bereits 21 Studiengänge im Bereich der Energie, und auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat bereits über 30 Projekte, was die Grundlagenforschung betrifft, ohne die Forschungen der Privatwirtschaft. Die stelle ich hier einmal vorne an. Für den Rest fehlt mir die Zeit. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)