Michael Frisch

Ganz genau, so ist es! Sehr, sehr gut!) und dass deshalb eine Gleichbehandlung das Unfairste ist, was man ihnen antun kann, das Bekenntnis zu einem gegliederten Schulsystem und einem Stopp, dieses System von innen auszuhöhlen, wie wir es gerade eben bei dem vorangegangenen Tagesordnungspunkt gehört haben. Eine solide Ausbildung für Fachkräfte von morgen beginnt mit der Bereitschaft, sich der Wahrheit zu stellen. Binnendifferenziertes Lernen hat Grenzen, und auch der beste Pädagoge, er wird es nicht schaffen, in einer Klasse mit beeinträchtigten Kindern, Hochbegabten, verhaltensauffälligen Kindern und Kindern mit Migrationshintergrund allen gerecht zu werden. Deswegen wird eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen nur möglich sein, wenn wir ausbildungsfähige junge Menschen aus unserem Schulsystem entlassen, und dazu bedarf es einer Rückkehr zum Leistungsgedanken, (Abg. Joachim Paul, AfD: Sehr gut!) und es bedarf endlich auch eines Doppel-Wumms an Personal und Finanzausstattung für Kitas und Schulen in diesem Land, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall der CDU und bei der AfD) Es bedarf ganz sicher nicht eines 249. Reparaturprogramms mit wohlklingender Abkürzung, sondern eines gesicherten Unterrichts von Anfang an. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, mir macht die Entwicklung der Bildungslandschaft im Allgemeinen und in Rheinland-Pfalz im Besonderen große Sorgen. Zu viel Schaufensterpolitik, zu viel Schönsprech und Augenverschließen, zu wenig Ehrlichkeit und reflexhaftes Zurückweisen, wenn andere die Wahrheit aussprechen. Das mag das regierungstrunkene Wohlgefühl stören, aber nein, es ist kein Schlechtreden des Landes, sondern ein wichtiger Hinweis auf Realitäten. (Beifall der CDU und bei der AfD und den FREIEN WÄHLERN – Glocke des Präsidenten) Meine sehr geehrten Damen und Herren, in wenigen Wochen werde ich von der Legislative in die Exekutive wechseln. 17 Jahre habe ich diesem Landtag angehört. Meine thematischen Schwerpunkte Bildung und auch Kommunales, insbesondere als Obfrau in der Enquete-Kommission, – – (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Und Finanzen!) – Kommunalfinanzen, in der Tat. – – waren ganz sicher eine gute Schule für die künftige Arbeit als Landrätin. Mindestens genauso wichtig waren mir aber die ganz vielen menschlichen und persönlichen Erfahrungen, in der Tat nicht nur die mit der eigenen Fraktion, auch in anderen Fraktionen. Dass wir uns thematisch als Landtag auch überparteilich durchaus einmal einig sein können, das zeigt mir vor allen Dingen die Partnerschaft mit Ruanda. Wenn ich eine Empfehlung für die Zukunft ausgeben darf, dann ist es insbesondere wieder, feiert künftig doch noch einmal gemeinsam Fasenacht. Diese Tradition, sie ist leider verschwunden nach dem Umbau des Landtags und nach Corona, aber ich glaube, das sind Situationen, in denen man sich auch ganz gut kennenlernt, und das hilft für ein gutes Miteinander. Dieses bessere Miteinander, das werden wir alle im Parlament und auch draußen im Kommunalbereich nach meiner Überzeugung mehr denn je brauchen. geworden, die Reden sind schärfer geworden, und die Grenzen zwischen Zuspitzung, Populismus und Grenzüberschreitung, sie sind mitunter sehr fließend. Als Demokraten sind wir aber aufgerufen, demokratiefeindliche Übertritte klar als solche zu benennen, aber berechtigte Kritik im politischen Diskurs nicht als solche zu diffamieren oder leichtfertig mit Oppositionsgetöse abzutun; sonst müssen wir uns nicht wundern, dass die Bürger sagen, die sprechen unsere Sprache nicht mehr. Auch wenn ich mich jetzt auf meine neue Aufgabe freue, ist diese Situation für mich doch ein Einschnitt, wenn diese lange Lebens- und Arbeitsphase zu Ende geht. Ich wünsche Ihnen allen persönlich nur das Allerbeste und freue mich, wenn wir uns wiedersehen, ob in Mainz oder an welcher Stelle auch immer in unserem wunderschönen Land. Vielen Dank. (Anhaltend Beifall im Hause)