Joachim Paul

– Ja, okay, alles klar; es ist angekommen. (Abg. Martin Haller, SPD: Es ist eine Intelligenzfrage, wenn man da vorne steht!) Ich werde mich mit dem Kollegen Weber beschäftigen, der aber auf eine Kleine Anfrage Bezug nahm. Ich zitiere aus der Antwort auf die Kleine Anfrage – Sie haben mehr oder weniger gesagt, dass ich eine Art Anfragenastrologe bin und da etwas herausgenommen hätte, was dort gar nicht so steht –, die Kollege Weber erwähnt hat. Ich nenne den Namen des Antragstellers besser nicht, aber Sie kennen ihn alle. Er hat sich eben zu Wort gemeldet. „Das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs wird neu ausgerichtet.“ Aha. „Abweichend davon soll für einzuschulende Kinder das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs im Förderschwerpunkt Lernen“ – 51 % der Schüler – „zunächst nicht eingeleitet werden. Dies ist nur in besonders begründeten Fällen und auf Grundlage von Angaben der Eltern über die vorschulische Bildung oder mit deren ZustimDas heißt also, nicht nur der Elternwille zählt, sondern es wird noch etwas hinzugestellt, was den reinen Elternwunsch beeinträchtigt. Jetzt kommt es: mehr Elternwille, sondern weniger Elternwille. Sie mauern den Elternwillen institutionell ein. Das ist der Punkt. Herr Kollege Weber, damit sind Sie widerlegt worden. Das ist keine Astrologie, sondern das steht schwarz auf weiß in der Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Kollegen, den ich jetzt besser nicht nenne, weil sonst Herr Lammert klingelt. Das ist also der Punkt.