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Martin Brandl

CDU 28.09.2023 Sitzungen 18/51

Herr Präsident, wir haben uns hier zu klaren Regeln verpflichtet, unparlamentarische Begriffe nicht zu benutzen. (Abg. Michael Frisch, AfD: So ist es!) Es obliegt Ihrer Sitzungsführung, das Wort „Lüge“ entsprechend zu werten. (Zuruf von der SPD: Wenn es eine ist!) Es wurde zweimal eindeutig wiederholt. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist nicht Gegenstand von Geschäftsordnungsdebatten!) Ich überlasse es Ihnen, (Zuruf von der SPD: Wenn es eine ist, ist es die Wahrheit!) den Begriff zu werten. (Beifall der CDU sowie der Abg. Michael Frisch, AfD, und Helge Schwab, FREIE WÄHLER)

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