Johannes Zehfuß

Witz komm raus, du bist umzingelt!) zeigt sich in dem Gesetzentwurf selbst, verschriftlicht in der Landtagsdrucksache. Unter „Alternativen“ schreiben Sie: „Keine.“ Dann kommt der wirklich bemerkenswerte Satz: „Die Kosten sind durch die Landesregierung zu ermitteln.“ (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Genau!) Sie schlagen pauschal mehr Geld vor, wissen nicht einmal, wie viel, und bleiben jeden Vorschlag, was wir im Landeshaushalt denn dafür nicht mehr tun sollen, schuldig. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der CDU) Herr Kollege Schnieder, Albert Einstein wird das Zitat zugeschrieben – da es nur zugeschrieben ist, muss ich den Präsidenten vermutlich nicht um Erlaubnis bitten, es zu bringen –: (Abg. Michael Frisch, AfD: Blabla!) Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Schnieder, denken Sie einmal über Zusammenhänge dieses Zitats mit manchem Verhalten der CDU-Opposition in den vergangenen 30 Jahren nach. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Es ist noch nicht ein Haushaltsabschluss nach dem neuen KFA da. (Abg. Anke Beilstein, CDU: Und man merkt schon, dass es nicht klappt!) Wir haben eine Erfahrung gemacht, und das ist die Erfahrung, dass seit einigen Jahren die Haushaltsabschlüsse der Kommunen erfreulicherweise regelmäßig besser sind als die aufgestellten Haushalte. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –