Anette Moesta

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn jetzt die Gemeindeschwesterplus die Allzweckwaffe in Rheinland-Pfalz ist, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Die ist gut!) dann rollen Sie sie aus, dann manchen Sie es flächendeckend überall. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Sie wissen genau, dass 54 Kräfte nicht reichen. Der Ansatz im Jahr 2005 war ein komplett anderer. (Abg. Sven Teuber, SPD: Es sind doch 60! Oder?) – 54 VZ. Es sind jetzt sogar 70 Teilzeitkräfte. Sie wollen 54 VZ. Das steht im Koalitionsvertrag. Das habe ich gestern noch einmal nachgelesen. Ich glaube, es ist auch das richtige Maß, VZ anzusetzen und nicht zu sagen, wir haben 70 Leute. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Dann rollen Sie die Gemeindeschwesterplus aus und unterstützen die Kommunen finanziell. Ich finde, die Veränderungen sind in Ordnung. Die haben sich aus der Evaluation ergeben. Der Ansatz Gesundheit alleine reicht nicht, sondern es geht eben um Einsamkeit, um Teilhabe. Es gibt Gutachten seitens der Bundesarbeitsgemeinschaft für Senioren. Im Sozialgesetzbuch steht, die Menschen haben ein Recht auf Teilhabe, wenn man das auf die Älteren bezieht. Wir finden es auch gut, dass man jetzt jüngere Ältere dazunimmt. Das bedeutet aber auch, dass man die Anzahl erhöhen muss, weil die nicht ausreicht, um das, was wir hier vorhaben, zu machen. Das gehört dann zur Ehrlichkeit auch dazu; denn im Jahr 2021 waren die Gemeindeschwesterplus Grundlagen für die noch anders, als sie im Jahr 2023 nach der Evaluierung sind. Dann rollen Sie auch einmal das Thema „Examinierte Krankenschwester“ aus. Ich habe im Ausschuss danach gefragt. Eben ist Frau Professor Dr. Bücker genannt worden. Die hat sich im Internet das Profil angesehen und gesagt. Das kann durchaus jemand anderes mit pädagogischer Erfahrung – Erziehung oder Ähnliches – machen. – Das ist im Ausschuss gesagt worden. Ich möchte auch nicht vorweggreifen, aber darüber werden wir zu reden haben. Von Frau Gebert wurde gesagt, das wäre eine Möglichkeit, für eine examinierte Krankenschwester einen Ausweg zu schaffen, wenn man nicht im Krankenhaus oder in der Pflege arbeiten möchte. Ich weiß aber nicht, ob das eine Aufgabe des Landes ist. Aufgabe des Landes wäre dann zu schauen, (Glocke des Präsidenten) dass bessere Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geschaffen werden. (Beifall der CDU –