Anette Moesta

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst gratuliere ich der SPD-Fraktion sehr herzlich, dass das Thema „Einsamkeit“ in der Fraktion angekommen ist. (Beifall der CDU) Endlich ist Einsamkeit wichtig geworden, und es wird anscheinend anerkannt, dass Einsamkeit als Mangel sozialer Beziehungen nicht nur ein Randthema, sondern überall ist. Jetzt soll laut Minister Schweitzer eine Strategie, ein Aktionsplan gegen Einsamkeit her. Anfang des Jahres, Herr Minister Schweitzer, haben Sie dies schon einmal für voraussichtlich das erste Halbjahr angekündigt. Gesehen haben wir bisher nichts. Wie sagen Sie so schön in SAT oder in der Frankfurter Rundschau: Einsamkeit gehört endlich auf die Agenda. – Das sehen wir, die CDU-Fraktion, schon lange so. Seit 2021 ist es auf unserer Agenda, (Beifall bei der CDU) nicht erst nach der neuen Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Ergebnis, dass zwei Drittel der Menschen, die sich einsam fühlen, zu antidemokratischen Einstellungen neigen. Jetzt geben Sie, Herr Minister, den Slogan aus: Politik gegen Einsamkeit ist deshalb Politik für den Zusammenhalt. Unsere Demokratie braucht den Zusammenhalt. – Diese Erkenntnis ist auch nicht neu, stand dies in ähnlichen Worten doch bereits am 16. Dezember 2022 in unserem Entschließungsantrag zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024. Auch der Bericht der EnqueteKommission „Einsamkeit“ aus NRW ergab diese Erkenntnisse. Was passierte mit unserem Entschließungsantrag „Eine Allianz gegen Einsamkeit in unserer Gesellschaft“ im letzten Jahr? – Er wurde in üblicher Manier sang und klanglos abgelehnt. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: So ist es!) Da fragt man sich schon, was an unserer Forderung nach einem Konzept für eine Allianz gegen Einsamkeit anders war oder den Forderungen nach „Prävention und Selbsthilfe stärken – Ehrenamt fördern – Teilhabe verbessern“. Unserem Antrag ging die Große Anfrage vom 31. März 2022 „Einsamkeit als soziales Problem“ voraus. Im April 2023 folgte unsere Fachtagung „Einsamkeit“ mit renomierten Vertretern aus Wissenschaft und Praxis, wie der Bundesvorsitzenden der BAGSO, Dr. Regina Görner, der Publizistin Diana Kinnert, oder auch Best-Practice-Beispielen aus Wirges. Gut, wir sind froh, dass dieses Thema jetzt auch in Rheinland-Pfalz angekommen ist. (Beifall der CDU) Auf die Frage des Redakteurs Markus Appelmann, SAT, warum hat die Politik es so spät entdeckt, antworten Sie, Herr Minister Schweitzer: Ich glaube, dass wir in Rheinland-Pfalz zumindest gar nicht so spät dran sind. – Eine für uns äußerst bemerkenswerte Aussage; denn zum Beispiel in Bayern kümmert sich das Gesundheitsministerium seit fast einem Jahr mit Informationsangeboten und Maßnahmen intensiv darum. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD –