Dirk Herber

Nein, aber das Innenministerium hat es verdient, nicht die Polizei! – Weitere Zurufe des Abg. Dirk Herber, CDU) – Ihre Aufgeregtheit und Ihr Engagement in Ehren, aber die von Ihnen zitierten Beförderungen sind rechtmäßig. Dass es Ihnen so wichtig ist, dass wir über das, was am PP Westpfalz für öffentliche Schlagzeilen gesorgt hat, reden, das freut mich; denn in der Innenausschusssitzung, in der es schon auf der Tagesordnung gestanden hat, war es der CDU wichtig, dass wir es in die nächste, also um fünf Wochen, verschieben. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach!) In der vertraulichen Sitzung war nach einigen Minuten die Angelegenheit erledigt, aber offensichtlich dann doch nicht, weil es hier jetzt noch einmal ausgebreitet werden muss. (Abg. Marcus Klein, CDU: Das stimmt doch nicht! – Weitere Zurufe von der CDU) Herr Abgeordneter Herber, glaubhaft ist das keine Auseinandersetzung mit der Polizei Rheinland-Pfalz. Das ist Show. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Meine Damen, meine Herren, ich erlebe die Polizei im gesellschaftlichen Dialog. Ich erlebe eine positive Führungskultur. Ich erlebe eine offene Führungskultur. Dafür steht beispielhaft und geradezu prägend die aktuelle Neuaufstellung im Bereich der Kriminalpolizei (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) mit der Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft. Ein Projekt, das aus der Organisation, aus der Riege der Führungskräfte heraus selbstständig entwickelt wurde und genau so jetzt projektorientiert unter Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Beamtinnen und Beamten aufgesetzt und geführt wird. Das steht beispielhaft dafür, wie wir uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Aufgaben der Zukunft stellen: engagiert und vor allen Dingen auch kritikoffen, aber eben nicht so schwarz-weiß oder so im Zerrbild, wie es jetzt versucht worden ist, hier zu beschreiben. Deshalb werden wir auch bei den künftigen Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass die Polizei ihre Arbeit weiter erfolgreich leisten kann. Dafür stehen Beförderungsverfahren, auch in diesem Jahr wieder um die 1.000 am 18. Mai. Dafür steht ein massiver Personalaufwuchs, der seinesgleichen sucht und über den Sie natürlich, meine Damen und Herren der Opposition, nicht bereit sind, auch nur ein Wort zu verlieren, genauso wenig wie über das 2 Millionen Euro starke Sonderprogramm zur verbesserten Ausstattung und Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, das ich vor wenigen Tagen vorgestellt habe. (Abg. Michael Hüttner, SPD: So ist es!) Alles das zusammen sorgt dafür, dass wir in einem Bundesland leben, das mit die stabilste und erfolgreichste Sicherheits- und damit auch Infrastruktur besitzt, die es in dieser Republik gibt. Bei uns sind die Aufklärungsraten hoch. Das zeigt, wie engagiert wir arbeiten und macht offensichtlich, dass nicht alles ganz so falsch ist, was an guten Rahmenbedingungen vonseiten des Innenministeriums dafür geleistet wird. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Erlauben Sie mir eine Bemerkung, weil es einfach eine herausstechende Personalie ist und ich nicht möchte, dass das unwidersprochen im Raum stehen bleibt. Ja, wenn eine Beamtin, ein Beamter aus Rheinland-Pfalz zum BKA geht, dann scheint das schnell zur Katastrophe zu werden. Wenn aber ein hervorragender Beamter des Bundeskriminalamts Leiter einer rheinlandpfälzischen Polizeibehörde wird, was ist das dann im Umkehrschluss? Ein kritikwürdiger Vorgang? – Mit Verlaub, ein solcher Pfad der Kritik entlarvt sich doch selbst. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Erkennbar ist die rheinland-pfälzische Polizei- und Führungslandschaft auch für hervorragende Kolleginnen und Kollegen außerhalb von Rheinland-Pfalz attraktiv. Das ist eine Wertmarke, ein Wertzeichen, und nicht das Gegenteil, so wie es versucht wird darzustellen. Wir werden weiter engagiert – das gilt auch für den, der spricht – mit dieser rheinland-pfälzischen Polizei arbeiten. Wir haben genug Herausforderungen, denen wir uns im Bereich des Fachkräftebedarfs, der Ausbildung und der Kriminalitätsbekämpfung zu stellen haben. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Eigentlich haben wir aber keine Zeit für solche grotesken Debatten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –