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Marcus Klein

CDU 20.07.2023 Sitzungen 18/49

Ja, so nicht!) Lassen Sie uns hier auch darüber reden, wie wir noch mehr Respekt für die Blaulichtfamilie erreichen. Das sind Themen, die ins Plenum gehören, Probleme, über deren Lösung wir ringen können. Wir können aber nicht über die individuellen Entscheidungen oder individuelle Fehler streiten. Wir können nicht darüber streiten, wenn wenige Polizistinnen oder Polizisten aus den unterschiedlichsten Gründen aus dem Dienst ausscheiden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, malen Sie kein schwarzes Bild über die Atmosphäre bei unserer Polizei. Spielen Sie nicht mit Begriffen wie Günstlingswirtschaft, die das Vertrauen in die Politik zerstören. Das wird den vielen Tausend Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz, die ihren Beruf mit Freude und Stolz ausüben, nicht gerecht. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Lassen Sie uns gerne darüber reden, wie wir Fachkräfte gewinnen. Das ist doch ein Thema der Polizei. Das ist aber nicht ein Thema der Polizei allein, sondern bundesweit haben alle Branchen, die Verwaltung und eben auch die Polizei damit zu kämpfen. Wir können auch gerne darüber diskutieren, wie wir die Polizei besser digitalisieren und mit welcher Ausstattung unsere Beamtinnen und Beamten am besten geschützt sind. In diesem Sinne freue ich mich heute über die Diskussion später am Tag zur Bodycam. Das sind Diskussionen, die zielführend sind, aber nicht eine solche Aktuelle Debatte. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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