Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Herr Staatsminister, man muss sagen, es war eigentlich so ein bisschen ein billiger Trick, die Hochschullandschaft vor angeblichen Vorwürfen in Schutz nehmen zu wollen, die gar nicht erhoben worden sind. Keiner hat hier gesagt, dass es in Rheinland-Pfalz keine Spitzenforschung gibt, (Abg. Michael Frisch, AfD: So ist es!) sondern wir haben uns mit dem Thema beschäftigt, was man institutionell verändern und wie man gesetzgeberisch tätig werden kann, um die Translation zu verbessern. Das stand im Zentrum der Debatte. Daher muss ich sagen, ich wundere mich über die Substanzlosigkeit Ihres Vortrags, (Beifall der AfD) der gar nicht auf konkrete Forderungen, Ideen eingegangen ist und damit im Prinzip eigentlich eine Verschwendung von Steuergeldern war; denn es ist Ihre Aufgabe, darüber nachzudenken, wie man unser Land besser machen kann. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ganz genau!) Wir haben ganz konkrete Forderungen erhoben. Zwei fallen zentral in Ihr Ressort, nämlich die Gründungsprofessur und die Gründungsfreisemester, die offenkundig schon spruchreif sind, sonst hätte Kollege Fernis nicht darüber gesprochen. Da erwartet der Bürger von Ihnen Antworten. Da erwartet der Bürger, dass hier institutionell neu gedacht wird. Da ist, was Ihre Kollegen in Bayern angeht, mehr Drive und mehr Kreativität drin. Man muss sagen, dort hat man institutionell stark eingegriffen und ist gesetzgeberisch tätig geworden. Außerdem weise ich zurück, dass wir uns nirgendwo vor Ort ein Bild machen würden. Ich war selbst zweimal am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz. Ich war an der Fachhochschule Koblenz (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ja, nichts gebracht!) und habe mich mit der Universitätsleitung unterhalten. Dort haben einige unserer Vorschläge durchaus Anklang gefunden. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Haben Sie nicht zugehört anscheinend!) Daher weise ich das zurück, wir hätten uns mit dem Thema nicht auseinandergesetzt. Wir haben 14 konkrete Punkte genannt. Sie sind auf keinen einzigen eingegangen. Das ist eigentlich nicht das, was man von einem Minister erwarten muss. (Beifall der AfD –