Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Staaten und Länder sind entweder innovativ oder abhängig bzw. arm. Nur durch die markttaugliche Innovation von Spitzenprodukten können wir in Deutschland unsere technologische Souveränität wahren. Innovation ist damit ein hochpolitisches Thema. Betrachtet man die maßgeblichen Studien, kristallisieren sich folgende Befunde zu Deutschland heraus: Die Grundlagenforschung in Deutschland ist gut oder noch gut oder noch sehr gut. Die daraus resultierende Produktentwicklung ist allerdings teilweise schlecht und vor allen Dingen ausbaufähig. Die Translation, also die Ausgründung und Produktentwicklung von den Hochschulen in Richtung Wirtschaft, muss deutlich verbessert werden. Ein Beispiel, was uns entgangen ist, ist das Format MP3. Dieses Format wurde in Deutschland im Fraunhofer-Institut entwickelt, aber das große Geld damit machten Japaner und Amerikaner durch die Verknüpfung von Apple zur USUnterhaltungsindustrie. Die Arbeitsplätze entstanden nicht in Deutschland, und Deutschlands Innovationskraft ist im Schwinden begriffen. Die Stellung unseres Landes und die technologische Souveränität ist gerade jetzt im KI-Zeitalter in Gefahr. Die Hochschulpolitik ist damit so wirtschaftsrelevant wie vielleicht nie zuvor. Wir müssen an dieser Stelle meines Erachtens ein gewisses altbackenes Ressortdenken überwinden, um dort zu besseren Ergebnissen zu kommen. Bayern hat das erkannt, früher und besser als die Landesregierung in Rheinland-Pfalz, durch die Novellierung des Hochschulgesetzes. Immerhin zeigt die Ampel heute, dass sie diese Relevanz auch so langsam begriffen hat, sicherlich stimuliert durch mindestens zehn Anfragen der AfD-Fraktion, die das Thema ausgeleuchtet hat. (Abg. Sven Teuber, SPD: Mindestens! Was würden wir denn ohne Sie tun? – Weitere Zurufe von der SPD: Oh, oje!) – Ja, wir haben Ihnen wieder Beine gemacht, doch Ihr Antrag ist ungeeignet. Er wird am Ende des Tages nach Durchsicht dem Thema nicht gerecht, weil er ideologisch überfrachtet, vage und unspezifisch ist. (Zurufe von der SPD –