Sven Teuber

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Unser Dank gilt allen, die sich dem Wohl und der Förderung unserer Kinder im Land widmen, in der Kita, der Kindertagespflege und darüber hinaus. Unsere Unterstützung haben sie. Wir danken ihnen, dass sie sich im Sinne der Kinder, ihrer Entwicklung und der Familien in den Dienst der Sache stellen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Diesen Dank haben wir auch dem Landesverband der Kindertagespflege und ihrer Vorsitzenden, Frau Neideck, Herrn Krüger und anderen im Gespräch als SPD-Landtagsfraktion sowie die Koalitionspartner gesagt und in Gesprächen ausgedrückt. Mit ihnen gemeinsam haben wir die Entwicklung der Kindertagespflege im Land diskutiert. Frau Staatssekretärin, wir sind froh, dass wir in der Kindertagespflege eine Möglichkeit haben, dass zwei zusammenkommen und eine Kindertagespflege betreiben können. Das ist eine Weiterentwicklung, die der Landesverband und wir als Landtagsfraktion der Koalitionsfraktionen sehr begrüßen, weil genau das ein Punkt ist, der sie noch unterscheidet von einer Kita. Es geht um die Frage der Qualität, das wurde vom Vorredner angesprochen. Es geht darum, gemeinsam teamorientiert Qualität und Teams zu entwickeln, zu schauen, wo sind Profile, die man weiter ergänzen kann, wo gibt es Möglichkeiten, mich weiterzuentwickeln, um den Kindern noch gerechter zu werden. Dass es jetzt zu zweit geschehen kann, macht eine Teamarbeit deutlich besser möglich als alleine, wie Sie es beschrieben haben. Das erhöht die Qualität. Das wird sehr begrüßt vom Landesverband, deswegen sind wir auf dem richtigen Weg. Ich bin froh, dass wir im Gespräch mit dem Landesverband einer Meinung waren, dass wir diese Entwicklung beobachten müssen, wie sie wahrgenommen wird und wie eine weitere Qualitätsentwicklung stattfindet. Wir diskutieren im Land immer wieder über das Kita-Gesetz, das Standards und Qualitäten festlegt, die im Sinne der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Kinder und Familien sind. Wir sind bei der Entwicklung der Kindertagespflege noch im Bereich der Entwicklung, zu allgemeinen Qualitätsstandards zu kommen, die vergleichbare Qualitäten der Tagespflege und der Kita ermöglichen. Ich bin dem Landesverband, Frau Neideck, dankbar, dass sie sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen so engagiert, dass wir eine Weiterentwicklung erkennen können, die im Sinne ihrer Arbeit ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, deswegen sollten wir zusammen mit den Kommunen als bei der Kostenerstattung und für die Infrastruktur verantwortliche bzw. zuständige Träger schauen, wie sich diese Weiterentwicklung abbildet. Wir sollten mit diesen im Austausch bleiben, wie wir gegebenenfalls die Strukturen so anpassen, dass es vielleicht irgendwann eine andere Möglichkeit gibt. Das will ich an dieser Stelle nicht ausschließen. Wir müssen schauen, dass es gesicherte Qualitätsstandards gibt, die wir an anderer Stelle einfordern. Überall wird über die Stellen geklagt, an denen es nicht dem entspricht, was wir beschlossen haben. Ich glaube, dass wir mit den Kommunen, die dafür verantwortlich sind, im Dialog bleiben müssen. Herr Frisch, Sie haben diesen Antrag schon im zuständigen Stadtrat gestellt. Sie haben im zuständigen Stadtrat, in unserer Stadt Trier, keine Zustimmung, keine Mehrheit erfahren. Dass Sie das Land jetzt nutzen, obwohl Sie wissen, dass wir als Landesgesetzgeber nicht primär verantwortlich sind, sondern der Stadtrat dies hätte selbst regeln können, zeigt, dass es nicht nur an der Überzeugungskraft hier liegt, sondern auch in den Kommunen und den Gremien, in denen es eigentlich notwendig wäre. Ich will deutlich machen, diese Gleichbehandlung wird im Dialog vor Ort gelebt. Ich weiß es von der Kollegin Anke Simon aus Ludwigshafen; ich weiß es von der Kollegin Anklam-Trapp. Ich weiß es selbst aus Trier. Wir brauchen in Teilen die Kindertagespflege, weil Eltern sie nachfragen. An der Stelle, an der wir keinen Kitaplatz in einzelnen Fällen ermöglichen können, übernimmt die Stadt die Kosten dafür. Wir wollen die Kitalandschaft qualitativ weiterentwickeln. Wir wollen unserem Gesetz gerecht werden. An den Stellen, an denen Kommunen einen anderen Weg beschreiten, ist ihnen das möglich. Wir können aber aktuell aufgrund der beschriebenen Lage zu keiner anderen Beschlussfassung kommen, als Ihre Anträge abzulehnen und mit den Tagespflegemüttern und -vätern, der Kitalandschaft und den zuständigen kommunalen Trägern weiter im Dialog zu bleiben. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)