Lisa-Marie Jeckel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Eine Große Anfrage bietet auch eine große Bühne, um dem Plenum das bisher Erreichte, seine konkreten Vorhaben oder neue Ideen zu präsentieren. Im Koalitionsvertrag haben Sie Rheinland-Pfalz immer wieder versprochen und mantraartig davon gesprochen, innovativ, zukunftsorientiert und modern sein zu wollen. Was spannend klingt und inspirierend sein könnte, wirkt bei Ihnen eher wie ein technokratisches Abarbeiten von Schlagworten. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Nun sind wir hier und dürfen uns an den Fragen abarbeiten. Wie immer, wenn ein Antrag von SPD, FDP und Grünen kommt, erwarte ich mit Spannung, was uns wohl die Ampel zu diesem Thema – ein zweites Mal innerhalb von fünf Monaten, möchte ich betonen – an innovativen und modernen Ansätzen liefern wird. Die SPD-Fraktion, früher einmal bekannt für die Nähe am Bürger, wird in der Großen Anfrage bestimmt die Probleme anpacken, könnte man denken, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Was heißt denn früher? Nah bei den Leuten sind wir!) frei nach dem Motto „Ärmel hoch, jetzt wird es ernst“. Die SPD packt es an, erhebt sich aus dem grünen Schatten der Ampel und wird ihre alten Kernthemen „soziale Gerechtigkeit“ und „Chancengleichheit“ spannend an sich ziehen und uns wie früher fordern, inspirieren und gesellschaftliche Missstände anpacken. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Jawohl! –