Dr. Joachim Streit

Bravo!) – Danke. Wenn Sie also Jugendarbeit und Kultur unterstützen wollen, wenn Sie Ihren Worten auch einmal Taten folgen lassen wollen, wenn Sie einmal die Möglichkeit geboten bekommen, echte Demokratie zu beweisen, stimmen Sie unserem Antrag zu, auch wenn er aus der Opposition kommt. Sie müssen ihn nicht ablehnen. Sie müssen nicht unbedingt die Regierungsmeinung vertreten. Unsere Demokratie enthält so etwas wie Gewaltenteilung. Sie sieht die Unabhängigkeit der Abgeordneten vor und keinen Fraktionszwang. Schauen Sie einmal in die neue Aufgabenbeschreibung in Ihren Schubladen. Sie können also zustimmen und damit Jugend und Kultur unterstützen. Sie müssen nur wollen. Sie sehen aber, ich rechne nicht mit Ihrer Einsicht. (Abg. Michael Frisch, AfD: Was erwartest Du?) Wenn Sie sich aber doch überwinden und diesem Antrag zustimmen sollten, auch wenn er von der Opposition kommt, wenn Sie doch der Jugend und der Kultur dienen wollen, dann zolle ich Ihnen meinen ganzen Respekt; denn dann stärken Sie nicht nur diese Bereiche, sondern leisten auch einen ganz wesentlichen Beitrag zur Festigung des Demokratiegedankens. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes werden Ihnen dafür danken, und auch ich; denn nicht zuletzt hätte ich dann meine Feuertaufe in meinem neuen Amt als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung (Glocke des Präsidenten) erfolgreich bestanden. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Michael Frisch, AfD)