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Sven Teuber

SPD 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ja, Herr Kollege Schwab, ich finde, man sollte bei allen Unterschieden und Dissens nicht Menschen in Abrede stellen, dass man ihnen glauben darf, was sie sagen. Ich finde das ungehörig. Ich glaube, dass wir miteinander das Vertrauen nicht so untergraben sollten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Diejenigen, die handeln, sind übrigens nicht nur Frau Brück, Frau Hubig und Frau Ministerpräsidentin, das sind Fachabteilungen, das sind Menschen, die sich dazu sehr, sehr viele Gedanken machen. Das ist ein Schlag in das Gesicht all derer, die dafür stehen, was sie sagen. Ich glaube, in dem Zusammenhang sollte man im demokratischen Umgang miteinander die Gepflogenheit haben, dass man dann, wenn man mehrfach etwas hört und auch dokumentiert ist, dem Glauben schenken kann. Man sollte nicht schon etwas wie einen Unkenruf vorhersehen, was nicht beabsichtigt ist. Dann will ich Ihnen noch ein Zweites sagen: Sie haben von Fahrlässigkeit gesprochen, kein Vorsatz. Diese Fahrlässigkeit kann man weder irgendjemandem in diesem Raum noch in einem Ministerium vorwerfen. Ich weiß gar nicht, wovor Sie Angst haben. Sie werfen im Endeffekt indirekt den Eltern vor, dass sie nicht den besten Weg für ihre Kinder wissen und entscheiden können. Das ist das, was wir wollen. Sie können doch nicht ernsthaft dann von Fahrlässigkeit reden, wenn Eltern den besten Weg für ihr Kind identifizieren und sagen: Sehen Sie, wir haben es immer schon gewusst. – Wir wollen die Schulen sowie die Kolleginnen und Kollegen so ausstatten, dass sie mit den Eltern eine Erziehungs- und Bildungspartnerschaft für die Kinder wahrnehmen können. Sie können nicht in Abrede stellen, dass Familien und Eltern mit den Kindern sowie die Kolleginnen und Kollegen, die pädagogisch bestens präpariert sind, diesen Weg finden können. Wir beide haben niemals die Lösung für jedes einzelne Kind. Wir müssen gute Rahmenbedingungen schaffen, damit Familien dazu befähigt werden und Kolleginnen und Kollegen die Arbeit machen können. Das möchte ich den Familien nicht von Ihnen gesagt bekommen. Weder den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hier noch den Familien ist anzulasten, wenn sie ihren besten Weg in der Förderschule oder in der Regelschule suchen. Es kann nicht Ihr und unser Problem sein, dass es da tatsächlich noch Verbesserungsbedarf gibt, um den einen oder die andere, wo das möglich ist, in die Regelschule zu bekommen, sondern das sollte im Sinne des Kinds möglich werden. Vielen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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